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Unbegrenztes Einkaufen?
Rheinland-Pfalz: Zahl verkaufsoffener Sonntage eher rückläufig

  Verkaufsoffene Sonntage sollen die Verödung kleinerer Innenstädte verhindern. Doch dem Shoppen am Wochenende sind Grenzen gesetzt.
Verkaufsoffene Sonntage sollen die Verödung kleinerer Innenstädte verhindern. Doch dem Shoppen am Wochenende sind Grenzen gesetzt. FOTO: dpa / Gero Breloer
Koblenz/Mainz. Auf dem Sofa zu Hause per Mausklick shoppen? Den Einzelhandel nervt das. Gerne hält er mit einem Einkaufserlebnis am Sonntag dagegen. Doch die Hürden sind hoch.

Boomender Internethandel, weniger Ladenumsätze: Einzelhandel und Kommunen stemmen sich auch mit verkaufsoffenen Sonntagen gegen diesen Strukturwandel. Die Kasse soll auch mal am siebten Tag in der Woche klingeln – und so die Verödung vieler kleiner Innenstädte bremsen. Doch dem Shopping am Sonntag sind enge rechtliche Grenzen gesetzt. Gewerkschaften und Kirchen sehen es auch in Rheinland-Pfalz kritisch. „Die Tendenz ist eher leicht rückläufig“, bedauert der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Thomas Scherer, mit Blick auf die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage. Insgesamt höchstens mehrere hundert dieser und ähnlicher Angebote pro Jahr dürfte es in Städten im Land geben.

In einem Café in Koblenz sitzt ein Ehepaar. Doris Schulz sagt: „Ich bin selbst angestellte Verkäuferin, ich bin gegen verkaufsoffene Sonntage. Da muss man die ganze Woche durcharbeiten, wenn man nicht den Montag frei hat.“ Ihr Mann Burghard Schulz sieht das genauso, hat aber zumindest Verständnis „für ein paar verkaufsoffene Sonntage an Weihnachten, wenn viele ihre Geschenke kaufen wollen“.

Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Blick auf Shopping am Sonntag in Andernach 2 zu 1 für die dagegen klagende Gewerkschaft Verdi entschieden. Die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen anlässlich einer „Auto- und Freizeitschau“ und der Veranstaltung „Andernach schmeckt“ jeweils 2018 war demnach rechtswidrig. Nur das Shopping am Sonntag beim „Michelsmarkt“ 2018 in der Kleinstadt am Rhein hat das OVG akzeptiert.



Gemäß dem Ladenöffnungsgesetz Rheinland-Pfalz sind pro Jahr und Stadt höchstens vier verkaufsoffene Sonntage mit maximal fünf Stunden nach 11.00 Uhr vorgesehen. Die Termine legen die Kommunen fest. Etliche Feiertage sind dabei tabu.

Laut OVG braucht jede Ladenöffnung am Sonntag zudem einen besonderen Anlass, eine das öffentliche Bild prägende Veranstaltung, die alleine schon mehr Besucher anzieht. Nur in ihrem „räumlichen Umfeld“ dürfen dann Geschäfte öffnen. Die „Auto- und Freizeitschau“ und „Andernach schmeckt“ haben diese Vorgaben 2018 demnach nicht komplett erfüllt.

Verdi geht davon aus, dass in Andernach „auch im nächsten Jahr geplante Sonntagsöffnungen anlässlich des „Geysir-Frühlings“ und der „Auto- und Freizeitschau“ nicht möglich sein werden“. Laut dem OVG hängt alles davon ab, inwieweit die Kleinstadt sich mit künftigen Veranstaltungen an Sonntagen an die juristischen Vorgaben halte.

Verdi kämpft an mehreren Fronten gegen Shopping am Sonntag: Erst am letzten Freitag kündigte die Gewerkschaft ein Eilverfahren gegen den „Mantelsonntag“ am 27. Oktober in Bad Kreuznach beim OVG an. Vor dem Koblenzer Gericht läuft bereits ein von Verdi angestrengtes Hauptsacheverfahren gegen die gleiche Veranstaltung im Oktober 2018.

Handelsverbandschef Scherer beklagt die hohen Anforderungen für sonntägliches Shoppen: „Viele Kommunen schrecken davor zurück.“ Sein Verband fordere keineswegs mehr als vier derartige Angebote pro Jahr in einer Kommune, poche aber auf mehr Rechtssicherheit. „Wir brauchen Einkaufserlebnisse. Städte können nur noch mit Events punkten“, sagt Scherer mit Blick auf den Konkurrenzhandel im Internet.

Die bundesweite Allianz für den freien Sonntag, hinter der auch Verdi und die Kirchen stehen, beklagt eine „schleichende Aushöhlung der Feiertagsruhe“. Die Tendenz, wirtschaftlichen Interessen alles andere unterzuordnen, nehme zu.

Der rheinland-pfälzische Verdi-Sprecher Dennis Dacke pocht auf die Sonntagsruhe von Verkäufern – und spricht von anderen Möglichkeiten des Einzelhandels, der Internetkonkurrenz Paroli zu bieten, etwa mit intensiver stationärer, telefonischer und Online-Beratung. „Kompetenz durch Sympathie“ heiße das Motto. „Das kann das Internet nicht.“

Der stellvertretende Sprecher der Evangelischen Kirche im Rheinland, Wolfgang Beiderwieden, sagt, der Sonntag sei nicht nur der Ruhetag in der Arbeitswelt. An diesem Tag gehe es neben der Besinnung auf Gott und den Sinn des Lebens auch um die Gemeinschaft mit Mitmenschen. „Vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr akzeptieren wir, zum Beispiel bei einem Stadtfest – mehr aber sollte es nicht sein.“