| 23:10 Uhr

Beispielloses Schnellverfahren
Neues Kurzarbeitergeld im Eilverfahren verabschiedet

Berlin. (dpa) Deutschlands Beschäftigte sollen in der Coronakrise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag in einem beispiellosen Schnellverfahren einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld.

Mehr Unternehmen als bisher sollen die Leistung der Bundesagentur für Arbeit (BA) ab April beantragen können. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel.

Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der BA erstattet werden. Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rief zu Zuversicht angesichts der Krise auf. „Wir werden das miteinander bewältigen.“ Scholz vertrat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der wegen Kontakts zu einer mit dem Virus infizierten Person derzeit zu Hause bleibt.



(dpa)