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Koalitions-Einigung auf Paket zur Elektroauto-Förderung steht bevor

Berlin. Das in der großen Koalition lange umstrittene Paket zur Förderung von Elektroautos ist so gut wie fertig. Nach Informationen der Deutschen Presse- aus Koalitionskreisen soll es in der kommenden Woche aber noch einen Termin geben, bei dem über Fragen der genauen Ausgestaltung der Förderung gesprochen werden soll. In der Debatte waren zuletzt etwa befristete Ausnahmen für Elektroautos von der Kfz-Steuer, aber auch direkte Kaufzuschüsse. Agentur

Das in der großen Koalition lange umstrittene Paket zur Förderung von Elektroautos ist so gut wie fertig. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen soll es in der kommenden Woche aber noch einen Termin geben, bei dem über Fragen der genauen Ausgestaltung der Förderung gesprochen werden soll. In der Debatte waren zuletzt etwa befristete Ausnahmen für Elektroautos von der Kfz-Steuer, aber auch direkte Kaufzuschüsse.

Die "Welt am Sonntag " berichtete, die Bundesregierung habe sich inzwischen auf eine weitgehende Förderung von E-Fahrzeugen geeinigt. Das Konzept sollte beim Autogipfel zwischen Bundesregierung und Automanagern an diesem Dienstag bekanntgegeben werden. Der Branchenverband VDA pochte auf rasche Planungssicherheit.

Vorigen Donnerstag hatte es schon Signale gegeben, dass eine Einigung nach monatelangem Ringen bevorsteht. "Die Automobilhersteller haben eine angemessene Beteiligung an der Förderung zugesagt", hieß es in einem Papier zur Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD in Rust, das der dpa vorlag. Demnach soll es Anfang der Woche auch Klarheit in der Frage direkter Kaufprämien für Elektrofahrzeuge geben. Zuletzt hatte man sich hier nicht verständigen können. Dagegen war die Koalition sich weitgehend einig, dass eine zehnjährige Befreiung von der Kfz-Steuer und ein Ausbau des Ladenetzes den schleppenden Anlauf der E-Mobilität voranbringen sollen.