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Zukunft des Autos
Ärger zwischen Berlin und Brüssel wegen geplatztem Diesel-Gipfel

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wusste angeblich gar nichts von einem Diesel-Gipfel, zu dem EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska die wichtigsten Autoländer für Dienstag eingeladen hatte.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wusste angeblich gar nichts von einem Diesel-Gipfel, zu dem EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska die wichtigsten Autoländer für Dienstag eingeladen hatte. FOTO: dpa / Michael Kappeler
Brüssel/Berlin. EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska hat einen für Dienstag geplanten Diesel-Gipfel angesichts einer Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) abgeblasen. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte sie dem „Handelsblatt“. dpa

Bienkowska nannte die Absage aus Termingründen enttäuschend. Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, um Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.

Scheuer entgegnete, er wisse gar nichts von einem Diesel-Gipfel. Die Kommissarin habe vor Monaten zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen. Ebenfalls schon vor Monaten habe er aber gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei, erklärte er.

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Diesel-Affäre mit manipulierten Abgaswerten zu diskutieren und eine gemeinsame Linie bei der Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Einige EU-Staaten haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im europäischen Binnenmarkt.



Für Streit sorgt indes auch die mögliche automatische Erfassung von Autokennzeichen für die Kontrolle von Diesel-Fahrverboten. Der ADAC kritisierte, ein „Kennzeichen-Scanning“ sei kein verhältnismäßiger Lösungsansatz. „Ein automatisiertes Erfassen von Kennzeichen stellt Autofahrer unter Generalverdacht, ist datenschutzrechtlich problematisch und technisch kaum umsetzbar“, sagte der Vizepräsident des Automobilclubs, Ulrich Klaus Becker.