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Trödelmärkte: Gericht gibt Rheinland-Pfalz grünes Licht

Koblenz. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat gestern sein Urteil um die Zulassung eines gewerblichen Trödelmarktes bekanntgegeben. Demzufolge sind solche Märkte aufgrund der derzeitigen Rechtslage an Sonn- und Feiertagen - mit Ausnahme von verkaufsoffenen Sonntagen - grundsätzlich nicht zulässig

Koblenz. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat gestern sein Urteil um die Zulassung eines gewerblichen Trödelmarktes bekanntgegeben. Demzufolge sind solche Märkte aufgrund der derzeitigen Rechtslage an Sonn- und Feiertagen - mit Ausnahme von verkaufsoffenen Sonntagen - grundsätzlich nicht zulässig. Das OVG gibt dem Land Rheinland-Pfalz jedoch grünes Licht für eine gesetzliche Neuregelung. Der Gesetzgeber könne den Sonntagsschutz "unter Berücksichtigung einer geänderten sozialen Wirklichkeit einschränken".Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) hat bereits einen mit dem Innenministerium abgestimmten Gesetzentwurf fertig (wir berichteten) und hatte nur noch auf das OVG-Urteil gewartet. Lemke will nun unter anderem vier spezielle Marktsonntage im Jahr für Gewerbetreibende ermöglichen. fcg