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Sondergipfel soll neue Euro-Krise verhindern

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs debattieren am 23. Mai bei einem Sondertreffen in Brüssel über mehr Wachstum in Europa. Bei dem überraschend vereinbarten und als informell bezeichneten Abendessen soll der neue französische Staatspräsident François Hollande erstmals die übrigen 26 Staatenlenker kennenlernen. Das berichteten EU-Diplomaten gestern in Brüssel

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs debattieren am 23. Mai bei einem Sondertreffen in Brüssel über mehr Wachstum in Europa. Bei dem überraschend vereinbarten und als informell bezeichneten Abendessen soll der neue französische Staatspräsident François Hollande erstmals die übrigen 26 Staatenlenker kennenlernen. Das berichteten EU-Diplomaten gestern in Brüssel.Der Sozialist Hollande will den bereits fest vereinbarten Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin um ein Wachstumspaket ergänzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Partner lehnen indes eine Neuverhandlung des Pakts strikt ab.

Hollandes Wahl am Sonntag brachte Schwung in die Wachstumsdebatte in der EU. Diplomaten sagten, in der Krise sei es unbedingt nötig, dass die größten Volkswirtschaften - Deutschland und Frankreich - an einem Strang zögen. Merkel hatte vor den Wahlen offen Hollandes konservativen Widersacher Nicolas Sarkozy unterstützt.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte in Brüssel, die von der Kommission vorgeschlagenen Projektanleihen könnten mit 230 Millionen Euro Investitionen von insgesamt bis zu 4,6 Milliarden Euro für Infrastrukturvorhaben finanziert werden. Zudem könne die Kreditvergabe der Europäischen Investitionsbank ausgeweitet werden. Dies ändere aber nichts daran, dass Wachstum nicht durch höhere Defizite erkauft werden könne. Die Haushaltskonsolidierung sei unumgänglich, zugleich seien Strukturreformen nötig. "Es gibt kein Entweder-Oder. Wir brauchen Stabilität und Wachstum", sagte Barroso.



Die "Chefs" wollen mit dem Extratreffen den nächsten regulären EU-Gipfel am 28. und 29. Juni vorbereiten, der sich ebenfalls um das Thema Wachstum drehen wird.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte gestern in Brüssel, man könne nicht die Sanierung der Staatshaushalte und Wachstum gegeneinander ausspielen. "Wir müssen beides verfolgen", sagte der Finne. Rehns Experten rechnen bisher damit, dass die Wirtschaft im Euro-Gebiet im laufenden Jahr um 0,3 Prozent schrumpft. > Seite 8: Interview dpa

Foto: Sipola/dpa