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Neue Ära
Eine Wahl mit Folgen — für Schweden und den Rest Europas

Ministerpräsident Stefan Löfven wird es schwer haben, eine Koalition zu bilden.
Ministerpräsident Stefan Löfven wird es schwer haben, eine Koalition zu bilden. FOTO: dpa / Jonas Ekströmer
Stockholm. Die Rechten gewinnen, die Großen verlieren, das Regieren wird schwieriger. Skandinaviens Musterland verändert sich – und bestätigt einen politischen Trend. Von Theresa Münch, dpa

Mit der Wahl am Sonntag hat Schweden ein altes politisches System zu Grabe getragen. Die Zeiten des Blockdenkens sind wohl vorbei – nicht nur im skandinavischen Vorzeigeland. Denn die Flüchtlingskrise hat den großen Parteien fast überall in Europa den Boden unter den Füßen weggerissen. Zugleich haben sich die Rechtspopulisten festgesetzt. Wer sich mit ihnen nicht zusammentun will, muss neue Allianzen bilden. Das gilt für Schweden, Deutschland und wohl auch bei der Europawahl im kommenden Mai.

„Dieser Abend sollte die Beerdigung der Blockpolitik sein“, forderte Schwedens sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven noch in der Wahlnacht. Sein Land steht vor einer historischen Zäsur. Denn bislang war die Koalitionsbildung meist in ein paar Tagen erledigt: entweder regierte ein rot-grüner Block unter Führung der Sozialdemokraten oder ein bürgerlicher, angeführt von den konservativen Moderaten. Mehr Möglichkeiten gab es nicht.

Diesmal könnte die Regierungsbildung bis Weihnachten dauern. Sowohl Sozialdemokraten wie Moderate verloren deutlich, die Sozialdemokraten stürzten sogar auf das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Zwar blieben auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten als drittstärkste Kraft hinter den Erwartungen zurück. Doch mehr als jeder Sechste wählte sie. So verhindert die einwanderungsfeindliche Partei eine regierungsfähige Mehrheit für beide traditionellen Blöcke. Der Parteichef der Rechtspopulisten, Jimmie Åkesson, machte in der Wahlnacht gleich seine Ansprüche deutlich: Die Schwedendemokraten müssten nun „einen immensen Einfluss“ bekommen. Schon im Wahlkampf hatten Sozialdemokraten und Konservative versuchten, die Wählerflucht nach rechts durch ein „law-and-order“-Programm in der Migrationspolitik aufzuhalten. Dabei hätten sie im Rest Europas sehen können, was passiert, wenn man Populisten imitiert: Man bestätigt ihre düstere Vision, nimmt ihnen aber keine Stimmen ab. Stattdessen polarisiert sich das politische Bild weiter. In Schweden gewannen nicht nur die Rechten, sondern auch die sozialistische Linke. Wie schon in Ungarn und Italien. Und auch in Frankreich wurden die traditionellen Parteien nahezu pulverisiert.



„Immerhin sind die Bäume der Populisten nicht in den Himmel gewachsen“, kommentierte ein EU-Diplomat gestern die Schweden-Wahl. Der Chef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, sprach dennoch von einer „ernsthaften Warnung“. Mit der Erosion der großen Parteien schwindet auch in der EU vor der Wahl im Mai die Berechenbarkeit. Dabei stehen mit Brexit & Co. genug Aufgaben an, für die es eigentlich Geschlossenheit bräuchte.

In Schweden wollen die Genossen jetzt trotz Verlusten weiterregieren. Doch wer mitmacht, ist unklar.