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Saarland vor Neuwahlen: Gespräche zwischen CDU und SPD gescheitert

Saarbrücken. Die Gespräche über eine große Koalition im Saarland sind gescheitert. Dies erklärten Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Chef Heiko Maas gestern in Saarbrücken. Damit steht das Saarland vor Neuwahlen. Die SPD hatte in ihren Gesprächen bereits ein Vorziehen der Wahl zur Bedingung gemacht, allerdings nur um ein Jahr auf 2013

Saarbrücken. Die Gespräche über eine große Koalition im Saarland sind gescheitert. Dies erklärten Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Chef Heiko Maas gestern in Saarbrücken. Damit steht das Saarland vor Neuwahlen. Die SPD hatte in ihren Gesprächen bereits ein Vorziehen der Wahl zur Bedingung gemacht, allerdings nur um ein Jahr auf 2013. Kramp-Karrenbauer wollte den Wahltermin 2014 jedoch nicht ändern und warb für mehr Stabilität. Maas war der Ansicht, mit einer Neuwahl könne die dann neue Regierung fest im Sattel sitzen, um das Land auf Sparkurs zu bringen für die Schuldenbremse.Kramp-Karrenbauer hatte vor knapp zwei Wochen das bundesweit einzige Bündnis zwischen CDU, FDP und Grünen auf Landesebene aufgekündigt. Die saarländische Regierungschefin hatte das Aus der Jamaika-Koalition mit anhaltenden Personalquerelen bei den Liberalen begründet (wir berichteten).

In dieser Woche wurden dann die vier Minister von FDP und Grünen entlassen. Bis auf weiteres hat das Saarland nun nur noch fünf Minister der CDU. Die Jamaika-Koalition regierte gut zwei Jahre lang im kleinsten deutschen Flächenland. > Seite 2: Berichtedpa

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