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Bürgerbewegungen
Politische Bewegungen in Europa

Rom/Paris/Madrid/Athen. Sie gedeihen häufig auf dem Nährboden des Frusts und der Empörung über die „alte Kaste“: Bürgerbewegungen gibt es in vielen EU-Ländern – und die haben sich teilweise in den Parlamenten etabliert. dpa

Hier ein Überblick.

Italien: Dort wurde die Fünf-Sterne-Bewegung groß: nicht links, nicht rechts, aber immer laut und wütend. Unter dem Motto „Vaffanculo!“ („Leck mich am Arsch“) waren korrupte Politiker und die Eliten des Landes die Hauptfeinde der Bewegung, die der Komiker Beppe Grillo 2009 ins Leben gerufen hatte. Mittlerweile haben die Sterne-Parteien die Sozialdemokraten und die bürgerliche Forza Italia von Silvio Berlusconi weit überrundet. Zusammen mit der rechten Lega bilden sie die erste strikt europakritische Regierung Italiens.



Frankreich: Dort sorgte Senkrechtstarter Emmanuel Macron für Furore: Um die politische Landschaft umzupflügen, gründete der damalige Wirtschaftsminister im April 2016 die politische Gruppe „En Marche“ („In Bewegung“). Auch sie bezeichnete sich als weder links noch rechts. Macron zog im Mai 2017 als jüngster Präsident aller Zeiten in den Élyséepalast ein. „En Marche“ wurde zu „La République en Marche“ (LREM), die nun in der Nationalversammlung die Mehrheit hat. Wichtige Ziele: Arbeitsmarktreformen, Neuaufstellung der EU, milliardenschwere Einsparungen.

Spanien: Ein Hauch Revolution umweht in Spanien die linke Protestpartei Podemos („Wir können“). Sie ist aus der „Bewegung der Empörten“ hervorgegangen und wurde im März 2014 gegründet. Innerhalb von nur 20 Tagen erreichte sie 100 000 Mitglieder und avancierte so zur drittgrößten Partei Spaniens. Bei der Parlamentswahl 2015 kam das vom früheren Politik-Dozenten Pablo Iglesias (39) angeführte Bündnis Unidos Podemos auf  knapp 13,5 Prozent – und ist nun drittstärkste Kraft im Madrider Parlament.

Griechenland: Dort ist die Regierungspartei Syriza (Bündnis der Radikalen Linken) einer Vereinigung verschiedener Linksparteien entsprungen. Syriza profitierte vom Verlust der Glaubwürdigkeit der beiden bis dahin etablierten Parteien. Diese hatten das Land unter anderem mit Vetternwirtschaft heruntergewirtschaftet. Als der extreme Sparzwang startete, wuchs die Empörung der Bevölkerung. Besserung versprach der junge Alexis Tsipras. Er wollte alle Sparprogramme abschaffen, die Renten nicht kürzen, die Löhne erhöhen. Syriza schoss binnen fünf Jahren von 3,5 Prozent auf 35,5 Prozent und regiert seit dreieinhalb Jahren. Nachdem Tsipras Griechenland 2015 fast zum Euro-Austritt brachte, änderte er radikal seinen Kurs – und stimmte noch härteren Sparmaßnahmen zu.