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Oberlandesgericht Koblenz attackiert Justizminister

Koblenz/Zweibrücken. Das Oberlandesgericht Koblenz geht wegen der geplanten Zusammenlegung mit Zweibrücken in die Offensive. Richterrat, Personalrat und Präsidium warfen Justizminister Jochen Hartloff (SPD) am Mittwoch nach einem Gespräch Respektlosigkeit und mangelnde Kenntnis vor

Koblenz/Zweibrücken. Das Oberlandesgericht Koblenz geht wegen der geplanten Zusammenlegung mit Zweibrücken in die Offensive. Richterrat, Personalrat und Präsidium warfen Justizminister Jochen Hartloff (SPD) am Mittwoch nach einem Gespräch Respektlosigkeit und mangelnde Kenntnis vor.Bei den Mitarbeitern herrsche tiefe Betroffenheit, weil unklar sei, wo eingespart werde und warum es das Oberlandesgericht treffe - so gelte ein "Basta"-Prinzip ohne Grund. Minister Hartloff plane Versetzungen aus Koblenz etwa nach Trier oder Mainz sowie die Schließung von Land- und Amtsgerichten im Süden, teilten sie mit. Der SPD-Politiker will am kommenden Dienstag mit Justizvertretern beraten.

> Seite 3: Bericht dpa