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Auch eine Nachfolge-Regelung?
Merkel holt Klöckner ins Kabinett

 Bundeskanzlerin Angela Merkel und Julia Klöckner (rechts) verstehen sich recht gut.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Julia Klöckner (rechts) verstehen sich recht gut. FOTO: dpa / Kay Nietfeld
Berlin. Die CDU im Landtag von Rheinland-Pfalz muss sich neu aufstellen. Die bisherige Fraktionschefin Julia Klöckner soll ins Bundeskabinett wechseln.

Berlin statt Mainz: Die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner soll als Landwirtschaftsministerin in die neue Bundesregierung nach Berlin wechseln. Sie werde dafür ihren Posten als CDU-Fraktionschefin im rheinland-pfälzischen Landtag aufgeben, teilte Kanzlerin Angela Merkel gestern Abend mit. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr.“ Zuvor hatte Klöckner die Gremien der CDU in ihrem Bundesland über den Wechsel informiert.

Voraussetzung für das Zustandekommen der neuen Bundesregierung ist, dass die SPD-Mitglieder im derzeit laufenden Mitgliederentscheid für die große Koalition mit der CDU stimmen.

Für die 45-jährige Klöckner ist Berlin kein Neuland: Sie war bereits von 2002 bis 2011 Abgeordnete im Bundestag und von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin unter der damaligen Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU).



Klöckner ist seit 2010 Landesvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, seit 2011 Fraktionschefin im Mainzer Landtag. Klöckner hatte einst von ihrem jetzigen Stellvertreter Christian Baldauf die Spitze der Landespartei und später auch die Leitung der Fraktion übernommen. Der 50-jährige Baldauf gilt nun wieder als wahrscheinlichster Anwärter für den Landtagsfraktionsvorsitz. Den CDU-Landesvorsitz möchte Klöckner gern behalten. Bei der Landtagswahl 2011 trat sie gegen Kurt Beck an, 2016 gegen Malu Dreyer – beide Male ohne Erfolg.

Die CDU-Landes- und Fraktionschefin Klöckner ist außerdem seit 2012 stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei. In der Landwirtschaft kennt sich Klöckner aus. Die Winzertochter und ehemalige Deutsche Weinkönigin leitete für die CDU die Arbeitsgruppe Landwirtschaft bei der Sondierung für eine Jamaika-Koalition und bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD.

Weiterhin will Merkel ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn (37) als Bundesgesundheitsminister in die Kabinettsdisziplin einbinden. Zur neuen Bildungsministerin soll überraschend die nordrhein-westfälische Abgeordnete Anja Karliczek (46) berufen werden. Der 45-jährige Merkel-Vertraute Helge Braun soll Kanzleramtschef werden. Die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (51) soll Staatsministerin für Integration werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59) soll im Amt bleiben. Der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier (59) wird Bundeswirtschaftsminister. Der niedersächsische Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt soll als Nachfolger von Braun in der Regierungszentrale unter anderem für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern zuständig sein.

(dpa)