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Kommunen in der Westpfalz hoch verschuldet

Mainz/Gütersloh/Zweibrücken. Kommunen und Kreise sind in Rheinland-Pfalz im Schnitt so klamm wie in keinem anderen Land: Bei der Bilanzierung von Einnahmen und Ausgaben fiel 2007 pro Einwohner rein rechnerisch ein Verlust von 43 Euro an - das bedeutete im Vergleich der Länder den letzten Platz und einen deutlichen Abstand zum Bundesdurchschnitt (plus 115 Euro)

Mainz/Gütersloh/Zweibrücken. Kommunen und Kreise sind in Rheinland-Pfalz im Schnitt so klamm wie in keinem anderen Land: Bei der Bilanzierung von Einnahmen und Ausgaben fiel 2007 pro Einwohner rein rechnerisch ein Verlust von 43 Euro an - das bedeutete im Vergleich der Länder den letzten Platz und einen deutlichen Abstand zum Bundesdurchschnitt (plus 115 Euro). Die Finanzsituation der Kommunen sei "im Bundesvergleich besonders angespannt", hieß es in einer gestern von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Auswertung von Haushaltsdaten der Städte und Gemeinden für 2007. Von den zehn deutschen Kreisen und kreisfreien Städten mit den höchsten Fehlbeträgen liegen allein vier in Rheinland-Pfalz: Das sind Pirmasens und Zweibrücken mit einem Minus von 693 Euro beziehungsweise 397 Euro pro Einwohner, gefolgt von Kaiserslautern (minus 376 Euro) und dem Kreis Kusel (minus 368 Euro). Im Kreis Kusel und in den Kreisen Südwestpfalz und Trier-Saarburg liegen die Netto-Steuereinnahmen pro Einwohner mit 446 Euro, 473 Euro und 464 Euro "auf dem niedrigen Niveau Ostdeutschlands". Die höchsten Netto-Steuereinnahmen hatte Ludwigshafen mit 1410 Euro je Einwohner, gefolgt vom Kreis Mainz-Bingen (1260 Euro). "Bedenklich" sei die Verschuldung über Kassenkredite, die zur kurzfristigen Finanzierung dienen und nicht durch materielle Werte gedeckt sind. Von den zehn deutschen Kreisen und kreisfreien Kommunen mit dem höchsten Kassenkreditbestand lagen abermals vier in Rheinland-Pfalz: Neben Kaiserslautern und Pirmasens gehören dazu Ludwigshafen und Mainz. dpa



Auf einen BlickIm Internet informiert die Stiftung ab sofort über die Haushaltsdaten der Jahre 2006 und 2007 in Kommunen ab 5000 Einwohnern. Damit wolle die Stiftung "Transparenz für jedermann" schaffen und Daten und Fakten liefern, sagte Programmleiterin Kirsten Witte. An der Untersuchung waren auch Wissenschaftler der Universität Kaiserslautern beteiligt. dpa