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Koalition plant Gesetz gegen Hetze im Internet

Berlin. Kurze Löschfristen und saftige Bußgelder: Die große Koalition will Facebook und Co. nun per Gesetz zum Kampf gegen Hassbotschaften und Falschnachrichten im Internet verpflichten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigte am Freitag eine "härtere Gangart" gegen die sozialen Netzwerke an. Geplant sei unter anderem eine an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr erreichbare Rechtsschutzstelle auf deutschem Boden. Dort könnten sich Opfer von Hass, Häme und gefälschten Nachrichten melden. "Wenn Facebook nach entsprechender Prüfung die betroffene Meldung nicht unverzüglich binnen 24 Stunden löscht, muss Facebook mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500 000 Euro rechnen", sagte Oppermann. Agentur

Kurze Löschfristen und saftige Bußgelder: Die große Koalition will Facebook und Co. nun per Gesetz zum Kampf gegen Hassbotschaften und Falschnachrichten im Internet verpflichten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigte am Freitag eine "härtere Gangart" gegen die sozialen Netzwerke an. Geplant sei unter anderem eine an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr erreichbare Rechtsschutzstelle auf deutschem Boden. Dort könnten sich Opfer von Hass, Häme und gefälschten Nachrichten melden. "Wenn Facebook nach entsprechender Prüfung die betroffene Meldung nicht unverzüglich binnen 24 Stunden löscht, muss Facebook mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500 000 Euro rechnen", sagte Oppermann.