| 23:51 Uhr

SPD-Minister werden bekannt
Heiko Maas wird neuer Außenminister

Heiko Maas 
soll von
Sigmar Gabriel 
das Amt des 
Außenministers 
übernehmen.
Heiko Maas soll von Sigmar Gabriel das Amt des Außenministers übernehmen. FOTO: Michael Kappeler / dpa
Berlin. Die SPD wechselt kräftig durch: Heiko Maas soll Außenminister werden, die Ostdeutsche Franziska Giffey Bundesfamilienministerin.

(dpa) Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete gestern aus Parteikreisen in Berlin. Zudem überrascht die SPD mit der Besetzung des Familienministeriums: Die erst 39-jährige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll neue Ressortchefin werden.

Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen Chef Olaf Scholz vorgestellt werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen. In ihrem Stadtbezirk Neukölln leben mehr Arbeitslose und Migranten als anderswo, hinzu kommt ein hoher Kriminalitätsdruck.

Hinter den Kulissen gab es heftige Debatten – Proporzregelungen machten das Ganze gestern zum erbitterten Poker. Ein Posten für jemanden aus dem Osten, sowie je einer für Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen war der Anspruch, dazu drei Frauen, drei Männer.



In Vorstandskreisen wurde großer Unmut über das Durchsickern erster Namen vor dem für Freitag geplanten Vorstandsbeschluss laut. Der Saarländer Maas ist seit 2013 Bundesjustizminister. Der 51-Jährige galt neben der bisherigen Familienministerin Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz als Favorit auf die Nachfolge Gabriels. Barley könnte das Bundesarbeits- und Sozialministerium übernehmen, hierfür war gestern aber auch Hubertus Heil aus Niedersachsen im Gespräch. Bis zuletzt hing diese Besetzung davon ab, wer das Bundesjustizministerium übernimmt – wenn Barley dies tut, könnte Heil – oder jemand anderes aus Niedersachsen – das überaus wichtige Bundesarbeits- und Sozialministerium übernehmen. Es verwaltet mit rund 130 Milliarden Euro im Jahr den größten Einzeletat im Bundeshaushalt.

Kanzlerin Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag erneut zur Regierungschefin gewählt werden, knapp ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl.

Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung nicht mehr angehören. Sie sei „dankbar“, dass sie die letzten vier Jahre dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie gehe „mit einem guten Gefühl“ aus dem Amt.