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FDP gibt Westerwelle noch eine Chance

Berlin. Die FDP will an Außenminister Guido Westerwelle (Foto: dapd) festhalten, nachdem er der Nato für ihren Einsatz in Libyen nun doch Respekt gezollt hat. Darauf verständigten sich am gestrigen Sonntag die Spitzen der Partei. Für FDP-Chef Philipp Rösler komme eine Ablösung Westerwelles nicht infrage, hieß es

Berlin. Die FDP will an Außenminister Guido Westerwelle (Foto: dapd) festhalten, nachdem er der Nato für ihren Einsatz in Libyen nun doch Respekt gezollt hat. Darauf verständigten sich am gestrigen Sonntag die Spitzen der Partei. Für FDP-Chef Philipp Rösler komme eine Ablösung Westerwelles nicht infrage, hieß es. Der Außenminister habe mit seinem Lob für den erfolgreichen Nato-Einsatz gegen Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi spät, aber nicht zu spät eingelenkt.Westerwelle hatte den Erfolg der Rebellen in Tripolis zunächst auch mit der von Deutschland unterstützten Sanktionspolitik begründet - nicht aber mit dem Nato-Einsatz, an dem sich Deutschland nach einer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht beteiligt hatte. In seiner Partei war er deswegen massiv kritisiert worden, einzelne Liberale wie der ehemalige rheinland-pfälzische FDP-Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage forderten den Rücktritt des Außenministers (wir berichteten). Westerwelle sprach daraufhin in der "Welt am Sonntag" doch von "Respekt" für die Nato. "Wir sind froh, dass es den Libyern auch mit Hilfe des internationalen Militäreinsatzes gelungen ist, das Gaddafi-Regime zu stürzen", schrieb Westerwelle in dem Gastbeitrag.

FDP-Chef Rösler betonte in der "Rheinischen Post", dass sich alle FDP-Minister, auch der Außenminister, in der Regierung bewähren müssten. Generalsekretär Christian Linder sagte in der ARD: "Die Personalspekulationen liegen hinter uns, der Außenminister hat ebenfalls und zurecht unseren Partnern den Respekt ausgedrückt".

Einen Plan, Westerwelle noch vor oder direkt nach den Kommunal- und Landtagswahlen in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zum Rücktritt zu drängen, gebe es nicht, machte Rösler intern deutlich. Offen ist, ob auf der Herbstklausur der FDP-Fraktion von heute bis Donnerstag auf Schloss Bensberg bei Köln die Personalie Westerwelle noch einmal hochkocht, denn der Unmut in der FDP über Westerwelle bleibt groß. > Seite 2: Bericht, Seite 4: Meinung dpa