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Weil Reisedokumente fehlen
Deutsche Behörden können immer mehr Ausländer nicht abschieben

Essen. Vor allem bei abgelehnten Asylbewerbern und Migranten ohne Aufenthaltsrecht aus Indien und Pakistan wurde eine Abschiebung in die Heimat unterlassen, weil Reisedokumente fehlen.

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht können von den deutschen Behörden nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil die notwendigen Reisedokumente fehlen. „Tendenziell ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen, deren Duldung auf fehlenden Reisedokumenten beruht, im Verlauf des Jahres 2017 kontinuierlich angestiegen“, berichten die Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums.

Demnach waren Ende vergangenen Jahres 64 914 Ausländer in Deutschland geduldet, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere vorlagen. Im Vorjahr lag diese Zahl noch bei 38 012. Dies bedeute einen Anstieg um 71 Prozent innerhalb eines Jahres. Die Betroffenen bleiben mit einer sogenannten Duldung nach Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes vorübergehend in Deutschland.

Vor allem bei vielen Menschen aus Indien und Pakistan unterließen deutsche Behörden oftmals eine Abschiebung in die Heimat, weil Papiere fehlen, schreibt die Zeitung. So seien Ende 2017 laut Ministeriumsbericht 5743 Menschen aus Indien aus diesem Grund in Deutschland geduldet, 4943 waren es aus Pakistan, 3915 aus Afghanistan und 3828 aus Russland. Bei fast 3800 Menschen ist die Staatsangehörigkeit ungeklärt.



Der Bericht der Bundesregierung zeige, dass die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und den ausländischen Botschaften bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in vielen Fällen schlecht funktioniert, schreibt die Zeitung. Zu Indien heiße es: „Streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge“, trotz regelmäßiger Besuche in der Botschaft. Zu Pakistan: „Passersatzbeschaffung läuft, allerdings verzögert“. Und zum Libanon: „Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht.“ Die Zusammenarbeit mit der Türkei läuft laut Lagebericht „bundesweit schlecht bis sehr schlecht“.

Allerdings erzielten die deutschen Behörden auch Fortschritte, hieß es. So seien Verhandlungen mit Russland Ende Januar positiv verlaufen. Und in Richtung Westbalkan funktionierten Abschiebungen mit Ersatzpapieren offenbar sehr gut. Auch zur Zusammenarbeit mit den marokkanischen Behörden vermerkt das BMI: „Bearbeitung erfolgt schnell.“ Zu Algerien heißt es: „Passersatzbeschaffung funktioniert.“

(epd)