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Italien vor der Wahl
Der italienische Zampano ist wieder zurück

Italiens
Ex-Minister­präsident
Silvio Berlusconi meldet sich auf der politischen Bühne zurück.
Italiens Ex-Minister­präsident Silvio Berlusconi meldet sich auf der politischen Bühne zurück. FOTO: Andrew Medichini / dpa
Rom. Silvio Berlusconi steht erneut im Zentrum von Italiens Politik. Auch wenn er derzeit keine Ämter übernehmen darf, kann er nach der Wahl am 4. März zum entscheidenden Machtfaktor werden.

Er war diskreditiert, galt als politisch verbannt und verachtet. In der Wirtschaftskrise 2011 trat Silvio Berlusconi als italienischer Ministerpräsident zurück, verlacht wegen seiner Vorliebe für Prostituierte und Sex-Parties. Zwei Jahre später wurde er letztinstanzlich wegen Steuerbetrugs verurteilt. Damals erschien er dem europäischen Mainstream als Narr und Nemesis zugleich. Wie kann es so jemand überhaupt so weit nach oben schaffen, lautet die ihn seit jeher begleitende Frage. Außerhalb Italiens hat man den inzwischen 81 Jahre alten Medienunternehmer nie wirklich verstanden, das war ihm auch gar nicht wichtig. Hauptsache, es gibt genug Italiener, die dem ehemaligen Cavaliere die Steigbügel zur Macht halten.

Jahrelang dümpelte die von Berlusconi gesteuerte Partei Forza Italia mit schlechten Umfragewerten herum, ganz aufs Abstellgleis geriet ihr Gründer hingegen nie. Inzwischen mischt Berlusconi wieder besonders aktiv mit. Am 4. März sind Parlamentswahlen in Italien. Deren Ausgang ist ungewiss, drei Blöcke konkurrieren um den Wahlsieg. Neben den laut Umfragen abgeschlagenen Sozialdemokraten von Parteichef Matteo Renzi und Beppe Grillos systemkritischer Fünf-Sterne-Bewegung, die als einzelne Partei in Führung liegt, hat das Mitte-Rechts-Lager besonders gute Aussichten, die Wahl zu gewinnen. Der entscheidende Faktor in dieser Koalition ist Berlusconis Forza Italia, die laut Umfragen auf bis zu 17 Prozent der Stimmen kommt und damit tonangebend ist in der Allianz mit der rechtspopulistischen Lega Nord und rechten Kleinparteien.

„Ich rieche den Duft des Sieges“, verkündete der 81-Jährige bereits im Vorjahr. Am Tag nach der Wahl könnte Berlusconi wieder zum entscheidenden Machtfaktor in Rom werden, obwohl er keine öffentlichen Ämter übernehmen darf. Seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs vor fünf Jahren hatte ein Ämterverbot zur Folge, das noch bis Sommer 2019 andauert. Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, vor dem Berlusconi geklagt hat, ihn nicht überraschend rehabilitiert, müsste der Pate der italienischen Politik nach normalen Maßstäben eigentlich am Ende sein. Wären da nicht immer noch ein knappes Fünftel der italienischen Wähler, die der von Berlusconi geführten Partei offenbar trotz allem ihre Stimme geben wollen.



Der Grund dafür ist seine Meisterschaft darin, seit bald 25 Jahren ein entscheidendes Rad im römischen Politikbetrieb zu sein und sich doch seit jeher erfolgreich als systemfeindliche Kraft zu präsentieren. Italien ist in dieser Hinsicht ein politisches Labor. Hier wurde der Faschismus erfunden. Kommunismus, aber auch europäischer Linksterrorismus hatten hier besonders starke Bastionen.