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De Maizière will Afghanen abschieben

Berlin. Nach Verschärfung der Lage in Afghanistan machen sich immer mehr Menschen von dort auf den Weg und kommen als Flüchtlinge in Deutschland an. Innenminister Thomas de Maizière findet das „inakzeptabel“. Abschiebungen von Afghanen sollen kein Tabu mehr sein. epd

Die Bundesregierung will angesichts der hohen Flüchtlingszahlen auch Asylsuchende aus Afghanistan wieder zurückschicken. Man werde gemeinsam mit der afghanischen Regierung dafür sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber zurückgeführt werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU ) gestern in Berlin . Die hohe Zahl afghanischer Flüchtlinge in Deutschland sei "inakzeptabel". Sie könnten nicht alle erwarten, hier zu bleiben - "auch nicht als Geduldete", ergänzte de Maizière. Der afghanische Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Sayed Hussain Alimi Balki, kritisierte hingegen diese Abschiebepläne.

Am Wochenende war auf dem kleinen EU-Gipfel zur Flüchtlingslage auf dem Balkan auch beschlossen worden, mit Afghanistan, Pakistan und Bangladesch über Rücknahme-Abkommen zu verhandeln. Afghanen werden derzeit kaum aus Deutschland abgeschoben, sondern leben hier als Geduldete. De Maizière sagte, Afghanistan stehe mittlerweile auf Platz zwei der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen in Deutschland. Es komme zunehmend die Mittelschicht. Man sei sich mit der afghanischen Regierung darin einig, dass sie im Land verbleiben solle, um es aufzubauen. Deutsche Soldaten und Polizisten trügen dazu bei, das Land sicherer zu machen, betonte de Maizière: "Da kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben."

In Kabul stießen die Bestrebungen der Bundesregierung auf wenig Verständnis. Er habe die deutsche Regierung "ausdrücklich darum gebeten, keine afghanischen Asylbewerber abzuschieben", sagte der afghanische Minister für Flüchtlingsangelegenheiten Balkhi gestern der Deutschen Welle. Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage habe er vielmehr "dringend gebeten, mehr afghanische Flüchtlinge aufzunehmen". Afghanistan sei mit denselben Problemen wie Syrien konfrontiert, so Balkhi. Im Osten des Landes sei ebenfalls die Terrormiliz IS aktiv, es komme dort täglich zu Morden und Exekutionen. > Seite 2: Berichte, Seite 4: Meinung