| 00:06 Uhr

Euro-Finanzen unter Druck
Athen erstrahlt, Rom verdunkelt sich

Während über dem Parthenon in Athen die Sonne aufgeht, dräuen dunkle Wolken über dem Colosseum in Rom. Symbole für den aktuellen Blick der EU – mit Freude auf Griechenland, mit Sorge auf Italien.
Während über dem Parthenon in Athen die Sonne aufgeht, dräuen dunkle Wolken über dem Colosseum in Rom. Symbole für den aktuellen Blick der EU – mit Freude auf Griechenland, mit Sorge auf Italien. FOTO: sea and sun/Fotolia / Sea and Sun
Brüssel. Brüssel fiebert dem Ende der Griechenland-Krise entgegen. Doch in die Vorfreude platzt das neue Sorgenkind Italien. Von Detlef Drewes und Markus Grabitz

Griechenland sehnt den 21. August herbei. Am Tag vorher läuft das dritte Rettungspaket aus: Athen steht dann finanziell wieder auf eigenen Füßen und kann sich frisches Geld am Kapitalmarkt besorgen. Damit wäre die Operation „Rettet die Hellenen“ für die europäischen Geldgeber eigentlich zu Ende. In Brüssel wurden dazu gestern die Weichen gestellt.

Doch die Freude über die Griechen ist getrübt. In Brüssel geht hinter vorgehaltener Hand die Angst um. Vor einer neuen Euro-Krise. Wie damals, als marode Staatsfinanzen der Auslöser waren. Diesmal würde es aber nicht Griechenland sein, sondern Italien. Die Finanzpläne der neuen Regierung in Rom schüren die Sorge. Und eine Italien-Krise würde noch schlimmer als eine Griechenland-Krise. Denn der Eurorettungsschirm hat nicht genug Finanzmittel, um Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – zu stützen. Italien ist zu groß (sowohl an Staatsschulden, wie auch an Wirtschaftsleistung), um gerettet zu werden. Das Risikopotenzial ist größer. Die EU-Kommission sprach in einer dürren Mitteilung am Mittwoch von „potenziellen, signifikanten Auswirkungen“ auf den Rest der Euro-Zone.

Es sind Tage des griechisch-römischen Gegensatzes in Brüssel. Die Sorge über Italien wächst, und gleichzeitig die Zuversicht auf ein Ende der „Operation Athen“. Dass ein griechischer Finanzminister jemals wieder entspannt bei der Sitzung einer Eurogruppe auftauchen könnte, war jahrelang undenkbar. Gestern war es so weit: Euklid Tsakalatos kam, in der Tasche den Prüfbericht der Geldgeber vom Wochenende mit dem Urteil „bestanden“. Und ein 110-seitiges Dokument seines Premierministers Alexis Tsipras, in dem dieser wieder lange Listen von Reformen zusammengestellt hatte, die er abarbeiten will. Es geht um weitere Privatisierungen, im Energiesektor, im Verwaltungsbereich. Das Papier enthielt darüber hinaus die Zusage der griechischen Regierung, jene 88 Forderungen zu erfüllen, die die Geldgeber zur Voraussetzung für ihren positiven Abschlussbericht gemacht hatten. Positiv überrascht zeigten sich diese von den guten Zahlen der Hellenen. „Das sieht alles sehr gut aus“, kommentierte der französische Finanzminister Bruno Le Maire. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) äußerte sich ebenfalls „zufrieden“. Die Akte Griechenland steht vor dem Abschluss – neun Jahre nach dem Ausbruch der Krise 2009.



Droht jetzt, neun Jahre später, die nächste? Das EU-Gründungsmitglied Italien hat wirtschaftlich viele Probleme. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 31 Prozent, das Pro-Kopf-Einkommen ist niedriger als vor 20 Jahren, die Wirtschaftsleistung um fünf Prozent geringer als vor Ausbruch der Griechenland-Krise. Die akuten Gefahren für den Euro-Raum kommen aus dem italienischen Finanzsektor: Staatsverschuldung und faule Kredite in den Bankbilanzen. Weil sich in Rom eine Regierung bildet, die sündhaft teure Wahlversprechen umsetzen will, schrillen in Brüssel die Alarmglocken. Schätzungen gehen davon aus, dass die Umsetzung das Haushaltsdefizit von derzeit 2,3 auf über sieben Prozent in die Höhe treiben würde. Schon jetzt liegt Italien auf Platz zwei der Schuldenmeister Europas – hinter Griechenland.

Auch sein einstiges Sorgenkind will die Währungsunion so richtig noch nicht von der Leine lassen – trotz guter Zahlen. Bei der nächsten Sitzung Ende Juni wollen die 19 Kassenwarte endlich eine letzte Tranche aus dem 86 Milliarden Euro umfassenden dritten Hilfspaket für Griechenland freigeben. Es geht um einen Betrag zwischen elf und 15 Milliarden Euro. Im Wesentlichen handelt es ich um eine Art Rücklage für kurzfristig auftretende Notfälle. Die Tsipras-Liste weitergehender Reformen stellt zugleich eine Erfüllung der Forderungen dar, die bestehen bleiben. Die Sorge ist groß, dass Athen unmittelbar nach Auslaufen des Hilfsprogramms erneut in den früheren Schlendrian zurückfällt, zumal 2019 eine Wahl ansteht. Ein Überwachungsmechanismus steht deshalb fest – mitgetragen auch von Scholz, der hier den strengen Sparkurs seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU) fortführt. Zu klären ist nur noch, inwieweit der Internationale Währungsfonds (IWF) weiter in Finanzhilfen eingebunden bleibt.

Trotzdem: Der Sonnenaufgang über Athen ist absehbar. Und der Untergang über Rom? Schon jetzt regieren nicht nur die Märkte nervös. Die hohe Staatsschuld drückt die neuen Regierenden, sie sind aber nicht bereit, Reformen durchzuziehen, sondern schielen nach Brüssel. Da die EU wohl einen Austritt Italiens aus der Euro-Zone weder politisch noch wirtschaftlich überstehen würde, glauben viele Beobachter, dass Europa vor schweren Zeiten steht: Die EU sei erpressbar, Italien könnte zum Beispiel verlangen, dass die anderen Mitgliedsstaaten einen Teil der Staatsschulden übernehmen. Die EU würde zur Transfer­union – die in Deutschland nicht wenige für einen Alptraum halten.

Das Colosseum in Rom, umgeben von dunklen Wolken.
Das Colosseum in Rom, umgeben von dunklen Wolken. FOTO: XtravaganT/Fotolia / XtravaganT