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Fokus soll auf Landesverteidigung gerichtet werden
Von der Leyen will Bundeswehr umbauen

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Truppe wieder verstärkt zur Landesverteidigung einsetzen. Hintergrund ist die zunehmende Konfrontation mit Russland. Der Umbau dürfte teuer werden.

(dpa/afp) Es gab Zeiten, da hatte die Bundeswehr vor allem eine Aufgabe: den Schutz der eigenen Grenzen. Deutschland war geteilt, die Mächte des Warschauer Pakts standen direkt vor der Tür, die Angst vor einer sowjetischen Aggression war allgegenwärtig. 1,3 Millionen Soldaten standen in den 80er Jahren allein in Westdeutschland für den Verteidigungsfall bereit. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs brach die Zeit der „Friedensdividende“ an. Die Bundeswehr rüstete kräftig ab. Der Kalte Krieg war vorbei, die Heimat galt als sicher. Das hat sich in den vergangenen Jahren verändert.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr nun ganz neu ausrichten. In den nächsten Wochen will die CDU-Politikerin ein Grundsatzpapier erlassen, das festschreibt, worüber sie schon seit Jahren spricht – einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze soll beendet werden, steht im Entwurf der „Konzeption der Bundeswehr“. Stattdessen wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landesverteidigung widmen.

Dabei mangelt es der Truppe nicht an Aufgaben. Nach der Wende hat sich die Bundeswehr zur Einsatzarmee fern der Heimat entwickelt. Knapp 4000 deutsche Soldaten beteiligen sich derzeit in rund einem dutzend Missionen weltweit. Sie schützen die Zivilbevölkerung im Südsudan, retten Flüchtlinge im Mittelmeer, sind aktiv gegen Waffenschmuggler vor der libanesischen und gegen Piraten vor der somalischen Küste. Künftig soll der Schutz der Heimat wieder genauso wichtig werden wie das Krisenmanagement in aller Welt.



Denn seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts wachsen die Spannungen zwischen der Nato mit Russland. Vor allem die baltischen EU-Staaten Estland, Lettland und Litauen fühlen sich vom großen Nachbarn im Osten bedroht. Deutsche Panzer stehen seit eineinhalb Jahren im Baltikum. Die Bündnispartner rüsten auf.

„Das passt in die Lage“, kommentiert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels den Strategiewechsel. Es gehe bei dem Konzept nicht um das Erreichen der alten Stärke der Truppe, aber um ein „Mindestmaß an Abschreckung“. Der SPD-Politiker warnt aber, dass man den Umbau der Bundeswehr ohne zusätzliche Mittel nicht bezahlen könne.

Für das laufende Jahr sind 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden. Der Linkspartei ist das bereits zu viel, wie Parteichef Bernd Riexinger sagte. Die „Groko“ geize, wenn es um Ausgaben für die Bürger gehe. „Aber wenn es um Technik für das Töten geht, sitzt das Geld plötzlich locker.“ Der Umbau der Bundeswehr müsse nun im Parlament besprochen werden, forderte am Freitag Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter: „Wir halten das erstens sicherheitspolitisch nicht für geboten, zweitens für außenpolitisch gefährlich.“