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Nach Debakel bei Europawahlen
Thüringens CDU-Chef Mohring beklagt Zustand der Union

Erfurt. Mohring, der auch Mitglied im Vorstand und im Präsidium der CDU ist, kritisiert indirekt die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.

(dpa) Thüringens CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring hat sich über Reaktionen seiner Partei im Bund nach der Wahlschlappe bei der Europawahl beklagt. „Ich bin überrascht über den Auftritt der Union vor und nach der Europawahl“, sagte Mohring mit Blick auf den Umgang seiner Partei mit einem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo.

In dem millionenfach geklickten Video hatte Rezo die Union scharf attackiert und unter anderem dazu aufgerufen, nicht die CDU zu wählen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach der Wahl Regeln für „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und wurde dafür heftig kritisiert.

„Das war nicht hilfreich für eine Stimmung, die Vertrauen erwecken sollte – gerade mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten“, sagte Mohring, der in Thüringen derzeit Oppositionsführer ist und nach der Landtagswahl am 27. Oktober Ministerpräsident werden will. Im September stehen zudem Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen an.



Mohring sagte, er kenne niemanden in der CDU, der die Meinungsfreiheit in Frage stelle. „Dass ein solches Thema aber interpretationswürdig und erklärungsbedürftig geworden ist, ist unglücklich. Solche Debatten kann man sich schenken“, betonte er. Mohring ist auch Mitglied im Vorstand und im Präsidium der CDU. Am Sonntag beginnt ein dreitägiges Treffen der Unionsfraktionschefs von Bund, Ländern und dem Europäischen Parlament in Weimar. Mohring ist Vorsitzender dieser Konferenz.

Es sei das größte Gut in der Demokratie, dass jeder seine Meinung sagen darf, stellte Mohring klar. „Dass eine Debatte entsteht, die das zumindest mit nachgeschobenen Erläuterungen noch einmal erklären muss, war unnötig.“ Seiner Meinung nach werde es dauern, bis das dadurch verlorene Vertrauen wieder hergestellt sei. „Der Zustand in der Union ist ausbaufähig“, sagte Mohring.