| 22:42 Uhr

Bürgerkriegsland
Syrien übernimmt den Vorsitz der Abrüstungskonferenz

Genf/Brüssel. Unter Missbilligung westlicher Staaten hat das Bürgerkriegsland Syrien gestern den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf übernommen. Das Forum unter dem Dach der Uno wechselt den Vorsitz nach Alphabet alle vier Wochen. Westliche Diplomaten wollen ihr Missfallen etwa dadurch äußern, dass an Treffen nur Junior-Diplomaten teilnehmen. Die erste Sitzung soll heute sein. Syrien steht im Verdacht, Chemiewaffen im eigenen Land eingesetzt zu haben. Der Botschafter in Genf hat solche Vorwürfe zurückgewiesen.

Unter Missbilligung westlicher Staaten hat das Bürgerkriegsland Syrien gestern den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf übernommen. Das Forum unter dem Dach der Uno wechselt den Vorsitz nach Alphabet alle vier Wochen. Westliche Diplomaten wollen ihr Missfallen etwa dadurch äußern, dass an Treffen nur Junior-Diplomaten teilnehmen. Die erste Sitzung soll heute sein. Syrien steht im Verdacht, Chemiewaffen im eigenen Land eingesetzt zu haben. Der Botschafter in Genf hat solche Vorwürfe zurückgewiesen.

Die Abrüstungskonferenz tagt seit 1979 mehr als 20 Wochen im Jahr. Sie hat 65 Mitgliedsländer. Die meisten haben wie Deutschland einen eigenen Botschafter dafür in Genf. Der Kernwaffenteststopp-Vertrag (1996) und die Chemiewaffenkonvention (1997) gelten als größte Erfolge.

Derweil verlängerte die EU ihre Sanktionen gegen das syrische Regime bis zum 1. Juni 2019. Die EU-Außenminister begründeten ihre Entscheidung gestern in Brüssel mit den „anhaltenden Repressionen“ gegen die Zivilbevölkerung in Syrien. Das Vermögen von 259 Personen und 67 Einrichtungen bleibt somit eingefroren. Zudem gilt für sie ein Einreiseverbot.



Die Sanktionen umfassen darüber hinaus etwa ein Erdölembargo gegen Syrien, Einschränkungen bei Investitionen sowie Ausfuhrbeschränkungen für Technik, die zur Unterdrückung genutzt werden könnte. Dazu gehört etwa Technik, mit der Telefongespräche abgehört werden können.