| 22:00 Uhr

Kritik von der Linken
SPD und CDU in Mainz froh über das Ja zur Groko

Mainz/Berlin. Mit Erleichterung, Freude und neuem Tatendrang haben Spitzenpolitiker von SPD und CDU in Rheinland-Pfalz auf die Zustimmung der SPD-Basis zur Fortsetzung einer großen Koalition im Bund reagiert. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte: „Das ist ein klares Ergebnis und ein starkes Signal.“ Sie hob die hohe Wahlbeteiligung von 78 Prozent bei dem Mitgliederentscheid besonders hervor. Dies zeige: „Wir sind eine sehr lebendige Partei. Ich bin sicher, dass uns dieses Ergebnis Kraft geben wird für den weiteren Prozess.“

Mit Erleichterung, Freude und neuem Tatendrang haben Spitzenpolitiker von SPD und CDU in Rheinland-Pfalz auf die Zustimmung der SPD-Basis zur Fortsetzung einer großen Koalition im Bund reagiert. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte: „Das ist ein klares Ergebnis und ein starkes Signal.“ Sie hob die hohe Wahlbeteiligung von 78 Prozent bei dem Mitgliederentscheid besonders hervor. Dies zeige: „Wir sind eine sehr lebendige Partei. Ich bin sicher, dass uns dieses Ergebnis Kraft geben wird für den weiteren Prozess.“

Dreyer sagte, es gelte nun, die geschöpfte Kraft in gute Regierungsarbeit und in die Erneuerung der SPD münden zu lassen. „Ich weiß auch, dass diejenigen, die sich einen anderes Ergebnis gewünscht haben, heute enttäuscht sind.“ Aber sie versichere, dass alles getan werde, die Dynamik aus in der innerparteilichen Diskussionen nun für die Erneuerung der SPD einzubringen.

Die CDU-Landeschefin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, sagte: „Es ist gut, dass nun Klarheit bei der SPD herrscht und sie sich Monate nach der Bundestagswahl für das Eintreten in eine neue Regierung entschlossen hat.“ Das sei in dieser Situation das einzig Richtige und Verantwortungsvolle. In Zeiten schneller Veränderungen, auch auf europäischer Ebene, sei Verlässlichkeit gefragt.



Kritik kam von der Linken. „Einmal mehr hat sich die SPD-Führung für den Spatz in der Hand entschieden und läuft damit Gefahr, die Taube auf dem Dach zu vertreiben.“ Vordergründig sei die Zustimmung der SPD ein Erfolg. „Aber eine fortschrittliche Politik im Sinne der Mehrheit der Menschen wird die Weiter-so-Kanzlerin nicht machen, sozial geht eben nur mit links“, befand Landeschefin Katrin Werner.