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Als EU-Kommisiionschefin nominiert
EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

 Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionschefin nominiert. Die SPD kritisiert dies scharf.  Foto: Bänsch/dpa
Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionschefin nominiert. Die SPD kritisiert dies scharf. Foto: Bänsch/dpa FOTO: dpa / Arne Immanuel Bänsch
Berlin. Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe Garcia, will nicht voreilig über die für den EU-Kommissionsvorsitz nominierte deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen urteilen. dpa

Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass von der Leyens Nominierung von den Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unterstützt werde, sagte Garcia der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie betonte aber: „Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben.“

Von der Leyen war am vergangenen Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden, dort ist eine Mehrheit aber unsicher.

Die Staats- und Regierungschefs der EU übergingen die Vorgabe einer Mehrheit im Europa-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen.