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Überraschende Wende bei der SPD
Schulz schließt Große Koalition nicht mehr aus

Berlin/Saarbrücken. Der SPD-Chef schwenkt nun doch um und lässt sich auf Gespräche mit der Union zur Regierungsbildung ein. Der Partei-Nachwuchs kündigt in Saarbrücken Widerstand gegen Schwarz-Rot an.

  SPD-Chef Martin Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung jetzt der Parteibasis überlassen. „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen“, sagte Schulz gestern in Berlin. Zugleich schränkte er ein: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Noch am Montag, direkt nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer erneuten Koalition mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung – behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option große Koalition stößt dort auf große Vorbehalte.

Das wurde auch gestern am Eröffnungstag des Juso-Bundeskongresses im Saarbrücker E-Werk deutlich. Der neue Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, kündigte massiven Widerstand gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot an. „Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen“, sagte er. Die SPD solle mit dem Hinweis auf staatspolitische Verantwortung in eine neue große Koalition gedrängt werden, erklärte Kühnert: „Wir brauchen keine Nachhilfe, wenn es um Verantwortung geht. Wir haben so was von die Schnauze voll, dass immer nur von Verantwortung geredet wird, wenn es um die Groko geht.“



Schulz begründete seine Öffnung für Verhandlungen über eine Regierungsbildung einerseits mit dem „dramatischen Appell“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der die Parteien eindringlich zur Zusammenarbeit aufgefordert hatte, um Neuwahlen zu vermeiden. Der SPD-Chef verwies darüber hinaus auf besorgte Anfragen europäischer Partner zur Situation in Deutschland. Der Bundespräsident hat Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für kommenden Donnerstag zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue eingeladen.