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Transitverkehr
Scheuer sagt Gipfel ab nach Zoff um Lkw-Blockade in Tirol

Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat angesichts verhärteter Fronten im Streit um Österreichs Lkw-Blockaden seine Teilnahme am Brenner-Gipfel nächste Woche in Bozen abgesagt. Nach einem Gespräch mit Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) sei klar, „dass das Land Tirol an einer kurzfristigen Lösung der Verkehrssituation an der deutsch-österreichischen Grenze nicht interessiert ist und an den Belastungen durch die Blockabfertigung festhält“, teilte Scheuers Ministerium gestern mit.

Zeitweise lässt Tirol an der bayerisch-österreichischen Grenze bei Kiefersfelden nur 250 Lastwagen pro Stunde einreisen, um die eigenen Autobahnen vom ständig wachsenden Transitverkehr zu entlasten. Auf deutscher Seite bilden sich dann regelmäßig kilometerlange Staus. Mehr als zwei Dutzend Block­abfertigungen sind in diesem Jahr angekündigt. Die Brenner-Route ist eine besonders vielbefahrene Alpen-Transitstrecke.

Auch ohne Scheuer werde die deutsche Seite beim Brenner-Gipfel am 12. Juni dabei sein, um einen Aktionsplan zu unterzeichnen, hieß es. Gemeinsam mit Vertretern Österreichs und Italiens sowie der betroffenen Regionen in Bozen sollen Lösungen zur Eindämmung des Transitverkehrs gefunden werden. Vor allem soll es um die Stärkung des Schienengüterverkehrs gehen.