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Auch für Deutschland
Salvini will Hafensperre für Marineschiffe mit Migranten

Rom . Nach einer Hafensperre für Flüchtlings-Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen will Italiens Innenminister nun auch Militärschiffen internationaler Missionen das Anlegen verwehren. „Warum sollten alle geretteten Migranten in Italien ankommen“, bekräftigte Matteo Salvini in einem Zeitungsinterview.

Der Chef der rechten Lega fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen. Er will das Thema beim EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck auf den Tisch bringen.

Damit erntete Salvini allerdings auch in der populistischen Regierung Widerstand. Italienische Medien zitierten aus dem Verteidigungsministerium, wonach nicht der Innenminister, sondern das Verteidigungs- und das Außenministerium über das Thema der EU-Missionen entscheiden. Wenn solch ein Vorschlag nicht auf Regierungsebene koordiniert werde, erreiche man nichts außer Schlagzeilen, hieß es demnach aus Kreisen. Der Chef der Sterne-Bewegung, Vizeministerpräsident Luigi Di Maio, schlug sich allerdings auf Salvinis Seite. Italien wolle die Regeln für internationale Einsätze ändern. „Diese Schiffe europäischer Missionen müssen die Migranten in alle europäischen Häfen bringen, nicht nur in die italienischen“, sagte er im Radio 1.

Insgesamt wurden mit der Operation Sophia mehr als 49 000 Menschen aus Seenot gerettet, heißt es auf der Bundeswehr-Webseite. Deutsche Soldaten retteten demnach fast 23 000 Menschen aus Seenot.