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Rettung im Mittelmeer
Rückzug von NGOs im Mittelmeer

Rom/Brüssel. Der vorläufige Abzug einiger Hilfsorganisationen aus der Seenotrettung im Mittelmeer scheint Brüssel und Rom aber nicht aus der Fassung zu bringen.

() Im zentralen Mittelmeer könnten nach dem vorläufigen Rückzug mehrerer Hilfsorganisationen zusätzliche EU-Schiffe zur Rettung von Migranten eingesetzt werden. Die EU-Kommission brachte gestern eine mögliche Ausweitung der EU-Operation Triton ins Spiel. Bei Bedarf könne der Einsatzplan durch die europäische Grenz- und Küstenwache angepasst werden, sagte eine Sprecherin. Es sei aber an den Behörden in Italien, eine entsprechende Anfrage zu stellen.

Im Innenministerium in Rom wird Medienberichten zufolge genau das in Erwägung gezogen: Müssen wieder mehr Migranten gerettet werden, könnten NGO-Schiffe durch Triton-Schiffe ersetzt werden. Angesichts der deutlich sinkenden Zahlen an ankommenden Migranten in Italien könnte das möglicherweise aber gar nicht nötig werden. Die libysche Küstenwache zeigt seit einiger Zeit deutlich stärker Präsenz im Mittelmeer – vermutlich auch auf Druck aus Rom und Brüssel hin. Das habe Schmuggler in dem Bürgerkriegsland im Juli davon abgeschreckt, die Migranten auf die Boote in Richtung Europa zu setzen, teilte die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit.

Am Wochenende hatten Ärzte ohne Grenzen, Sea Eye und Save the Children angekündigt, sich vorläufig aus dem Rettungsgebiet vor Libyen zurückzuziehen. Als Grund nannten sie Drohungen libyscher Behörden gegen die humanitären Schiffe im Seenotrettungsgebiet in Verbindung mit Ankündigungen aus Libyen, die eigene Such- und Rettungszone auf internationale Gewässer auszuweiten. Ob die Küstenwache das in die Tat umsetzt, beobachtet auch die Bundesregierung mit Aufmerksamkeit. Es gebe aber noch kein klares Lagebild darüber, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes unterstrich, eine Ausweitung der Such- und Rettungszone könne nicht durch einseitige Erklärung erfolgen, sondern nur in Abstimmung mit den Nachbarstaaten. Die Bundesregierung erwarte von der Küstenwache und der libyschen Führung, dass sie sich an internationales Recht hielten.



Seit Anfang August unterstützt die italienische Marine die libysche Küstenwache technisch und logistisch im Kampf gegen Menschenhandel. Von dem Einsatz erhofft sich die Regierung in Rom auch eine bessere Kontrolle der Flüchtlingsströme.

Die EU dürfe angesichts der Drohungen gegen die privaten Seenotretter „die kriminellen libyschen Bürgerkriegsmilizen“ nicht weiter unterstützen, forderte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke. Die Hilfsorganisationen haben nach offiziellen Angaben in den vergangenen Monate zufolge 35 Prozent der Rettungen realisiert. „Wenn diese jetzt durch Libyen bedroht oder durch Italien kriminalisiert werden, bedeutet das nichts anderes, als den Tod Tausender in Kauf zu nehmen“, sagte Jelpke. Im Einsatzgebiet vor Libyen kreuzte gestern zunächst nur die „Aquarius“ von der internationalen Organisation SOS Méditerranée. Die Organisation Moas war aber ebenfalls auf dem Weg dorthin, hieß es bei Twitter.

(dpa)