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Malu Dreyer genießt Ansehen in SPD
Regierungschefin mit einem Lächeln

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich in den Reihen ihrer Partei ein enormes Ansehen erarbeitet.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich in den Reihen ihrer Partei ein enormes Ansehen erarbeitet. FOTO: Boris Roessler / dpa
Mainz. Malu Dreyer wird mit großer Mehrheit stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Nach Berlin möchte sie aber nicht.

Malu Dreyer weiß, was sie will. Sie garniert es stets mit einem Lächeln. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin hat in der SPD an Bedeutung gewonnen. Mit ihrer Wahl zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden unterstreicht sie ihren Anspruch, an der Parteispitze mitzureden. Beim Bundesparteitag in Berlin erhielt sie am gestern Abend eine Zustimmung von 97,5 Prozent und damit das beste Ergebnis der Stellvertreter von SPD-Chef Martin Schulz.

Ambitionen auf mehr in der Partei hat Dreyer bisher aber nicht, das hat sie bereits mehrfach deutlich gemacht. Ihren Platz sieht sie in Rheinland-Pfalz. Außerdem weiß sie, was ihr Vorgänger Kurt Beck als SPD-Chef für Erfahrungen in Berlin gemacht hat. Beck trat im Jahr 2008 nach internen Querelen von dem Posten zurück.

Die Ministerpräsidentin rechnet sich keinem Flügel zu und ist kein „Hau drauf“-Typ. Sie gilt in der Partei als beliebt – und als Beispiel dafür, dass die SPD auch gewinnen kann: Bei der Landtagswahl 2016 lag ihre rheinland-pfälzische SPD überraschend deutlich vorn. Das verschaffte ihr bundesweit Rückenwind, ihr Urteil ist gefragt. Die Pfälzerin gilt als warmherzig und ist über Parteigrenzen hinweg anerkannt.



Als sie 2013 Regierungschefin wurde, sagte sie: „Ich kann auch anders.“ SPD-Landeschef Roger Lewentz sagt über sie: „Malu Dreyer ist extrem sympathisch, sehr beliebt, aber auch entscheidungsstark.“ Sie finde die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen.

Dreyer studierte Jura, wurde Staatsanwältin, Bürgermeisterin von Bad Kreuznach, Sozialdezernentin von Mainz und 2002 Sozialministerin. Dreyer hat Multiple Sklerose (MS) und geht damit offen um. Seit 2004 lebt sie mit ihrem Mann Klaus Jensen in Trier. Als Kurt Beck nach 18 Jahren Amtszeit wegen der Nürburgring-Insolvenz in Bedrängnis geriet, bestimmte er Dreyer 2013 zur Nachfolgerin.

Bei einer Kabinettsumbildung im Jahr 2014 zeigte sie Durchsetzungsvermögen. Nach der Wahl 2016 schmiedete sie mit anderen die erste Ampel-Koalition im Land. In der Affäre um den geplatzten ersten Verkaufsversuch des Flughafens Hahn überstand sie ein CDU-Misstrauensvotum im Landtag. Bis November 2017 war sie ein Jahr lang Bundesratspräsidentin.

Beim SPD-Parteitag hat Dreyer eine Tolerierung einer Minderheitsregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) favorisiert. Die SPD müsse sich fragen, „was ist für die SPD und nicht nur unser Land die beste Variante? Das kann natürlich auch eine Tolerierung sein“, sagte Dreyer gestern in Berlin. Es müsse einen Weg zwischen Neuwahlen und einer Neuauflage der großen Koalition geben. Eine solche Minderheitsregierung könne durchaus stabil sein.

Sie warb gleichwohl für den Vorschlag des SPD-Vorstands, in ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU zu gehen. Dreyer widersprach damit einem Antrag der Jusos, die eine große Koalition ausschließen wollen. „Ich halte die Entscheidung, jetzt nein zu sagen, für wirklich falsch“, betonte sie. Aus ihrer Sicht müsse man zunächst man mit der Union über alle Optionen sprechen. Die 56 Jahre alte Mainzer Regierungschefin kandidiert beim Parteitag erstmals als stellvertretende Bundesvorsitzende.

Bei einer Minderheitsregierung haben die Fraktionen der Regierungsparteien keine eigene Mehrheit im Bundestag, sondern sind auf Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen, um Gesetze zu verabschieden.

(dpa)