| 22:25 Uhr

Kongress wollte erneut über Absetzung Kuczynskis abstimmen
Perus umstrittener Präsident tritt zurück

Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist zurückgetreten.
Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist zurückgetreten. FOTO: Martin Mejia / dpa
Lima. Perus umstrittener Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist seiner drohenden Entmachtung mit einem Rücktritt zuvor gekommen. Angesichts der „schwierigen Situation“, die mich „auf unfaire Weise schuldig erscheinen lässt“, sei es „das Beste für unser Land“, das Amt niederzulegen, sagte der 79-jährige Staatschef in einer nationalen Fernsehansprache am gestrigen Mittwoch. „Ich will kein Hindernis sein“ und dem Land eine längere Ungewissheit ersparen.

Perus umstrittener Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist seiner drohenden Entmachtung mit einem Rücktritt zuvor gekommen. Angesichts der „schwierigen Situation“, die mich „auf unfaire Weise schuldig erscheinen lässt“, sei es „das Beste für unser Land“, das Amt niederzulegen, sagte der 79-jährige Staatschef in einer nationalen Fernsehansprache am gestrigen Mittwoch. „Ich will kein Hindernis sein“ und dem Land eine längere Ungewissheit ersparen.

An Kuczynskis Stelle übernimmt aller Voraussicht nach Vizepräsident Martin Vizcarra, derzeit Botschafter seines Landes in Kanada, die Amtsgeschäfte. Der Kongress hätte noch in dieser Woche erneut über eine mögliche Entmachtung Kuczynskis abgestimmt. Bei einer Abstimmung in der vergangenen Woche hatten sich 87 Abgeordnete dafür ausgesprochen, nur 15 dagegen. Damit wurde die erforderliche Zahl von 51 Ja-Stimmen deutlich übertroffen. Bei der Abstimmung am Donnerstag wären erneut 87 Stimmen nötig, um Kuczynski abzusetzen.

Der Präsident steht wegen der Korruptionsaffäre um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht in der Kritik. Wegen seiner Verbindungen zu dem Unternehmen während seiner Zeit als Minister hatte der Kongress bereits im Dezember über eine Amtsenthebung abgestimmt. Der Antrag der Opposition scheiterte damals aber knapp.



Kuczynski werden Lügen über seine Beziehungen zu Odebrecht sowie „schwerwiegende Interessenkonflikte“ vorgeworfen. Der brasilianische Baukonzern hatte im Dezember eingeräumt, dass er in Peru zwischen 2005 und 2014 im Gegenzug für Bauaufträge Schmiergelder in Höhe von 29 Millionen Dollar gezahlt hatte. Fast fünf Millionen Dollar überwies Odebrecht demnach an zwei Beratungsfirmen, die enge Beziehungen zu Kuczynski unterhielten. Während eines Teils dieser Zeit hatte der ehemalige Wall-Street-Banker verschiedene Posten in der Regierung von Alejandro Toledo (2001 bis 2006) inne. Dieser soll von Odebrecht für einen gigantischen Bauauftrag 20 Millionen Dollar an Schmiergeld bekommen haben. Kuczynski hatte lange Zeit Geschäfte mit dem Odebrecht-Konzern bestritten. Anfang Dezember räumte er dann ein, Beratergelder von dem Konzern erhalten zu haben. Diese seien aber völlig legal gewesen.

Der Korruptionsskandal um den brasilianische Bauriesen Odebrecht erschüttert mehrere Staaten Lateinamerikas. Seit 2014 förderten die Ermittlungen nach und nach ein ausgeklügeltes System zur Zahlung von Schmiergeldern an Politiker, Parteien, Staatsbeamte und Manager zutage.