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Nach dem EU-Gipfel
Das Zeitspiel beim Brexit geht weiter

Premierministerin Theresa May hatte beim EU-Gipfel nichts wirklich Neues zu bieten, meinten ihre 27 Amtskollegen. Die Brexit-Frage bleibt offen.
Premierministerin Theresa May hatte beim EU-Gipfel nichts wirklich Neues zu bieten, meinten ihre 27 Amtskollegen. Die Brexit-Frage bleibt offen. FOTO: dpa / Alastair Grant
Brüssel. Der Durchbruch bleibt auf dem EU-Gipfel aus. Premier May bleibt vage, die anderen 27 wollen sich nun für einen harten Bruch rüsten. Von Detlef Drewes

EU-Gipfel kurios: Während die britische Premierministerin Theresa May von einem Abkommen sprach, das schnell möglich ist, gaben die übrigen Mitgliedstaaten Planungen für einen harten Bruch mit London in Auftrag. Ein weiterer Sondergipfel, der für November geplant war und bei dem ein Austrittsvertrag mit den Briten unterzeichnet werden könnte, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Enttäuschung über den Auftritt der britischen Premierministerin beim Brüsseler Gipfeltreffen hielt sich in Grenzen. „Ich muss ehrlich zugeben, vieles von dem, was sie uns gesagt hat, war uns bekannt“, kommentierte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (Österreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne) die mit Spannung erwartete Rede Theresa Mays vor den Staats- und Regierungschefs der EU am späteren Mittwochabend. Statt der gewährten 30 sprach May nur 15 Minuten zu den 27 Amtskollegen, lobte „großartige Fortschritte in den Verhandlungen“ und erging sich in wenig aussagekräftigen Beschreibungen der hinlänglich bekannten Knackpunkte. Neue Vorschläge? Sie blieben aus. Frische Ansätze? Es gab sie nicht.

Gestern früh bemühte sich May zwar noch um ein Signal, als sie betonte, die von der EU angebotene Verlängerung der Übergangsphase nach dem Austritt um ein Jahr bis Ende 2021 zu prüfen. Doch das blieb kaum mehr als eine Randnotiz. Auffallender war dagegen die Reaktion der Gemeinschaft, die die Europäische Kommission beauftragte, einen Aktionsplan für einen Brexit ohne Deal vorzulegen. „Wir müssen vorbereitet sein“, meinte der niederländische Regierungschef Mark Rutte. Zudem wurde der für November geplante Sondergipfel für einen Brexit-Vertrag erstmal auf Eis gelegt. „Ich komme gerne und auch kurzfristig, wenn es etwas zu beraten gibt“, sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel. „Aber ich komme nicht für eine Unterhaltung und eine Tasse Kaffee.“



So blieb von diesem Mittwochabend eine ganz andere Szene in Erinnerung. Gegen Mitternacht konnten erstaunte Touristen an Brüssels weltberühmten Grand Place eine muntere Runde in einer Brasserie beobachten. Da saßen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der belgische Ministerpräsident Charles Michel und Bettel beisammen. „Es war super. Wir hatten Fritten und Bier“, erzählte der Luxemburger, der schließlich auch die Rechnung übernahm. Bettel war bei den Wahlen im Großherzogtum am vergangenen Sonntag im Amt bestätigt worden.

Zu diesem Zeitpunkt weilte die britische Premierministerin in der Botschaft ihres Landes und musste sich bereits anhören, dass sie zu Hause erneut attackiert wurde. Dabei konnte sie wenigstens vermelden, dass die am Wochenende ausgesetzten Brexit-Gespräche nun wieder aufgenommen werden sollen. Allerdings sind die Probleme durch den Gipfel keineswegs kleiner geworden. Wie die Frage nach einer Grenzregelung zwischen Nordirland und Irland beantwortet werden kann, blieb offen. Zumal sich die europäischen Partner zurücklehnen und auf Durchhalteparolen setzen konnten. Sie gehen davon aus, dass London nun liefern muss. Es sei nicht Sache der Union, Vorschläge für die Innenpolitik des Vereinigten Königreiches zu machen.