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Mögliche Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen gerät unter Beschuss

 Ursula von der Leyen steht am kommenden Dienstagabend im EU-Parlament zur Wahl.
Ursula von der Leyen steht am kommenden Dienstagabend im EU-Parlament zur Wahl. FOTO: AP / Markus Schreiber
Brüssel. Grüne und vor allem die SPD-Abgeordneten machen mächtig Stimmung gegen die deutsche Kandidatin für den Chefsessel der EU-Kommission. Von Detlef Drewes

Für die Antwort ließ sich Jens Geier einen Moment Zeit. Dann sagte er mit fester Stimme: „Nein!“ Es ist Donnerstagmorgen. Der Chef der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament war gefragt worden, ob er noch eine Chance dafür sehe, dass die 16 Genossen am Dienstag für Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin stimmen.

Seine Antwort fiel deutlich aus. Genauso wie die des Grünen-Politikers Sven Giegold. „Wir hatten den Eindruck, sie will unsere Stimmen nicht“, begründete er wenig später die strikte Ablehnung von der Leyens durch seine Fraktion. Kurz zuvor hatten auch die Linken mitgeteilt, sie könnten die deutsche Verteidigungsministerin am kommenden Dienstagabend nicht wählen.

Der Kampf um eine Mehrheit wird inzwischen mit allen Mitteln geführt. Am Tag zuvor hatte Geier – nach eigenen Worten auf Bitten sozialdemokratischer Kollegen aus anderen Mitgliedstaaten – ein zweiseitiges Papier mit dem Titel „Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist“ verteilt. Es handelte sich um eine Auflistung der Affären, Skandale und Defizite aus der Amtszeit der Ministerin. Sogar der längst ausgeräumte Vorwurf von Plagiaten in ihrer Doktorarbeit tauchte auf. „Eine Schweinerei“ nannten Christdemokraten das „Pamphlet“. Am Donnerstagabend distanzierte sich Geier von seiner Liste mit den Worten: „Wir sehen aus vielen Reaktionen, dass die Zusammenstellung in dieser Zuspitzung missverständlich als Versuch der öffentlichen persönlichen Beschädigung verstanden wird. Das war nicht beabsichtigt."



Die deutschen SPD-Parlamentarier sind inzwischen sogar innerhalb der sozialdemokratischen S&D-Fraktion mehr und mehr isoliert. Auf der einen Seite agieren vor allem die zahlenmäßig starken spanischen und portugiesischen Abgeordneten, angeführt von der frisch gekürten Fraktionschefin Iratxe García, die als Vertraute des Madrider Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gilt, der wiederum von der Leyen zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Gespräch gebracht hatte. Beide nutzen ihren Einfluss zugunsten der deutschen Kandidatin. Auf der anderen Seite stehen die SPD-Vertreter plus einige Parteifreunde aus Belgien, den Niederlanden, Griechenland und Malta, die nach wie vor ihren Spitzenkandidaten Frans Timmermans durchboxen und nicht hinnehmen wollen, dass der ausgerechnet von jenen östlichen Premierministern ausgebremst wurde, gegen die er als Kommissar Verfahren wegen Demokratiedefiziten eingeleitet hat. Sie sehen von der Leyen als Bewerberin von Viktor Orbáns (Ungarn) und Mateusz Morawieckis (Polen) Gnaden.

Seit Donnerstag werden die Vorwürfe, die Kandidatin baue auf EU-feindliche Kräfte, noch schärfer. Auslöser ist eine Mitteilung der rechten Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), in der neben AfD-Vertretern unter anderem die Mitglieder der italienischen Lega sitzen. Die Fraktionsführung hat das Votum frei gegeben. Nun befürchten Von-der-Leyen-Gegner, sie könnte mit Stimmen von Rechtspopulisten gewählt werden.