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Mehr Verlässlichkeit: FDP fordert einen Ersatz für die Gewerbesteuer

Mainz. Die Gewerbesteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Herbert Mertin (Foto: dpa) durch verlässlichere Einnahmequellen für die Kommunen ersetzt werden. "Die Gewerbesteuer ist eine Achterbahnsteuer", sagte Mertin

Mainz. Die Gewerbesteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Herbert Mertin (Foto: dpa) durch verlässlichere Einnahmequellen für die Kommunen ersetzt werden. "Die Gewerbesteuer ist eine Achterbahnsteuer", sagte Mertin. In konjunkturell schwierigen Zeiten befinde sie sich auf einer rasanteren Abwärtsfahrt als andere Steuereinnahmen der öffentlichen Hand. Eine tragfähige Finanzierung der Kommunen sei so nicht möglich. Die Gewerbesteuer müsse durch ein Modell ersetzt werden, bei dem Kosten der Unternehmen nicht besteuert würden und mehr Verlässlichkeit für die Kommunen gewährleistet sei. Zudem hält Mertin eine Gemeindefinanzreform sowie eine Reform der Kommunal- und Verwaltungsstruktur in Rheinland-Pfalz dringend für geboten. dpa