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Mehr Steuereinnahmen als erwartet für Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr kräftiger gesprudelt als erwartet. "Das Land konnte 456 Millionen Euro mehr an Steuern vereinnahmen als geplant", teilte das von Carsten Kühl geführte Finanzministerium am Freitag in Mainz zum Abschluss des Landeshaushalts 2011 mit

Mainz. Die Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr kräftiger gesprudelt als erwartet. "Das Land konnte 456 Millionen Euro mehr an Steuern vereinnahmen als geplant", teilte das von Carsten Kühl geführte Finanzministerium am Freitag in Mainz zum Abschluss des Landeshaushalts 2011 mit. Die Einnahmen lägen mit 9,7 Milliarden Euro aber noch um 53 Millionen unter denen von 2008. Die Ausgaben waren laut Ministerium 2011 höher als ursprünglich angesetzt. Der Grund sei der hohe Tarifabschluss auch für Beamte gewesen. Unter dem Strich lag das Haushaltsdefizit inklusive Sondereffekten wie dem Pensionsfonds bei 2,049 Milliarden Euro, die Netto-Schuldenaufnahme bei 1,984 Milliarden Euro. Der Doppelhaushalt 2012/2013 soll am kommenden Freitag verabschiedet werden. Bis 2020 will Rheinland-Pfalz die Neuverschuldung auf Null fahren. Deshalb plant Rot-Grün, in diesem und dem nächsten Jahr jeweils rund 220 Millionen Euro zu sparen. Der Rechnungshof hatte noch mehr Sparbemühungen gefordert (wir berichteten). dpaFoto: Dedert/dpa