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Koch sieht Hessen vor Neuwahlen - CDU gegen Gespräche mit Ypsilanti

Wiesbaden. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht Hessen angesichts einer nach wie vor fehlenden Regierungsmehrheit auf dem Weg zu Neuwahlen. Er spreche "in diesen Stunden und Tagen" mit den anderen Parteien über einen Ausweg aus der jetzigen Lage, sagte Koch gestern vor einer Kabinettssitzung in Wiesbaden

Wiesbaden. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht Hessen angesichts einer nach wie vor fehlenden Regierungsmehrheit auf dem Weg zu Neuwahlen. Er spreche "in diesen Stunden und Tagen" mit den anderen Parteien über einen Ausweg aus der jetzigen Lage, sagte Koch gestern vor einer Kabinettssitzung in Wiesbaden. Innenminister Volker Bouffier erklärte als stellvertretender CDU-Landesvorsitzender, Gespräche mit der SPD ohne einen Rückzug ihrer Parteichefin Ypsilanti seien zwecklos. "Wenn es zu einem ernsthaften Gespräch kommen soll, halte ich das nur für zielführend, wenn die SPD bereit ist, Positionen zur Disposition zu stellen. Das fängt bei Frau Ypsilanti an", sagte Bouffier gestern. Eine große Koalition ist nach Bouffiers Einschätzung die einzige realistische Alternative zu Neuwahlen. Koch erklärte, Neuwahlen könnten vermieden werden, "wenn wir schnell und gut erklärbar zu belastbaren Ergebnissen für die Regierungstätigkeit kommen". Mit der Frage, wie es in Hessen weitergehen soll, beschäftigen sich in dieser Woche auch Gremien von SPD, FDP, Grünen und Linken. Der SPD-Landesvorstand will heute in Frankfurt zusammenkommen. Entscheidungsgremien der Liberalen und der Grünen werden am Samstag in Frankfurt tagen. dpa