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Bewegung in der Sache?
Johnson und Juncker treffen sich in Brexit-Krise

London/Brüssel . Der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen sich am Montag zu einem Arbeitsessen in Luxemburg. Dabei werde es um den für Ende Oktober geplanten Brexit gehen, sagte eine Sprecherin Junckers. dpa

Johnson und Juncker wollten sich „auf neutralem Boden“ treffen. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel lud für den Nachmittag zu einer Pressekonferenz mit Johnson in seinem Amtssitz ein. Juncker soll nicht daran teilnehmen. Wer um das Treffen gebeten habe, wollte die Sprecherin nicht sagen. „Es war eine Bereitschaft von beiden Seiten.“ Auf die Frage, ob das Treffen bedeute, dass es Bewegung bei den Gesprächen um den EU-Austritt gebe, sagte sie: „Ich habe dazu nichts Neues zu berichten.“

Die Times hatte derweil unter Berufung auf Parteikreise berichtet, die nordirisch-protestantische DUP habe ihren Widerstand gegen eine mögliche Lösung im Brexit-Streit teilweise aufgegeben. Der Bericht wurde indes umgehend von der DUP dementiert. Knackpunkt ist die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden können. Sollte die EU nicht auf den Backstop, also die Garantie, dass es keine Grenzkontrollen geben wird, verzichten, will Johnson notfalls ohne Abkommen aus der EU ausscheiden.

Der scheidende Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, warnte Johnson vor einem Rechtsbruch durch Umgehen des neuen No-No-Deal-Gesetzes. „Das wäre das fürchterlichste Vorbild, das man für den Rest der Gesellschaft abgeben könnte“, sagte Bercow.