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Erstmals kommen neugewählte Parlamentarier zusammen
Italiens vertrackter Neuanfang

Rom. Erstmals kommen die neugewählten Parlamentarier in Italien zusammen. Schon die erste Aufgabe scheint unlösbar zu sein.

In den prunkvollen Gängen im Senat in Rom kann man sich so einfach verlieren wie in der italienischen Politik. Die prächtigen Fresken, der alte, knarzende Holzboden, die funkelnden Kronleuchter. Die Versuchung ist groß, sich mit dem herrlichen Anblick von dem abzulenken, worum es an diesem Freitag eigentlich geht. Drei Wochen nach der Parlamentswahl machen sich die neugewählten Parlamentarier an die Arbeit und stehen prompt vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe.

Die Wahl der Präsidenten im Senat und in der Abgeordnetenkammer ist ein Vorgeschmack darauf, was für ein zähes Ringen um die Macht in Rom Italien in den kommenden Wochen, wenn nicht Monaten, bevorsteht. Keine Partei und kein Wahlbündnis hat genug Stimmen bekommen, um alleine zu regieren. Doch die Gräben zwischen den Lagern sind tief. Niemand scheint mit niemandem zu wollen.

Im ersten Wahlgang gaben die meisten Parlamentarier einfach einen leeren Stimmzettel ab. Vor Samstag wurde in keiner der Kammern mit einem Ergebnis gerechnet.



Trotz der vertrackten Situation ist die Stimmung im Sitzungssaal, in dem der Senat seit 1871 tagt, ausgelassen. Es gibt Küsschen hier, Umarmungen dort - und einer der vielen Neulinge im Senat scheint besonders viel Aufmerksamkeit zu bekommen. Matteo Renzi, einstiger Hoffnungsträger und 2016 als Ministerpräsident zurückgetreten, wird umringt von Kollegen der sozialdemokratischen PD, hält angeregt Small-Talk. Nach dem niederschmetternden Wahlergebnis gab er den Vorsitz der Partei ab und kann sich nun auf seinem Platz inmitten der schmalen Sitzreihen zurücklehnen. Beziehungsweise: Er muss.

Denn die Wahl hat einen radikalen Umbruch eingeleitet. Die Wähler sprachen sich mehrheitlich für europakritische und Anti-Establishment-Kräfte aus. Sie belohnten die Parteien, die „Positionen des radikalsten Protests“ vertreten, wie es Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode formulierte. „Sie (die Wahl) hat Traditionen, Visionen und das Verständnis in Frage gestellt, die lange Zeit vorgeherrscht haben.“ Der Wille des Volkes müsse nun respektiert werden. Doch das ist leichter gesagt als getan.

Die stärkste Einzelpartei, die Fünf-Sterne-Protestbewegung mit ihrem Chef Luigi Di Maio, lehnt traditionell Koalitionen ab. Sie tut sich besonders schwer, den Regeln der politischen Realität zu folgen und einen Schulterschluss mit anderen Parteien zu wagen. Täte sie sich mit der rechtspopulistischen Lega-Partei von Matteo Salvini zusammen, käme sie auf die notwendige Mehrheit. Doch auch wenn ein Graffiti-Sticker, der am Morgen an einer Hauswand unweit der Kammern auftauchte, die beiden Parteichefs in inniger Kusspose darstellte. Viele halten den Zusammenschluss für unwahrscheinlich. Und die Sozialdemokraten wollen weder dem einen noch dem anderen zur Macht verhelfen.

Eine Lösung scheint auch Präsident Sergio Mattarella nicht parat zu haben. Er ist es, der die politischen Gruppen nun nach und nach an den Tisch holen muss, sobald die Präsidien der Kammern besetzt sind. Im Senat könnte das am Samstag soweit sein, in der Abgeordnetenkammer dürfte es Tage dauern, bis eine Einigung gefunden ist.

Am Ende dürften sich die Politiker zusammenraufen und Neuwahlen abwenden, sagt Erik Jones, amerikanischer Professor für Europäische Politik in Bologna. Dafür gebe es einen ganz einfachen Grund: „Fragen Sie einfach mal sich selbst, was ein Parlamentarier verdient und was für ein Gehalt Sie in einem normalen Job bekommen.“ Die italienischen Abgeordneten gehören zu den bestbezahlten in Europa. So schnell dürften sie ihre frisch errungenen Plätze auf den mit rotem Samt bezogenen Sesseln nicht räumen wollen.