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Nach Austritt der USA
Ruhani droht mit Ausstieg aus Atomabkommen

Drohungen aus Teheran: Hassan Ruhani, iranischer Präsident.
Drohungen aus Teheran: Hassan Ruhani, iranischer Präsident. FOTO: dpa / Vahid Salemi
Teheran. Irans Präsident Hassan Ruhani hat in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gedroht. „Iran will ja im Atomabkommen bleiben, aber ohne Kanäle für Finanztransaktionen, Ölexport, Versicherung und Transport wären wir gezwungen, andere Wege einzuschlagen“, sagte Ruhani gestern nach Angaben des Präsidialamtes im Gespräch mit Emmanuel Macron. dpa

Der Iran habe alle seine Verpflichtungen in dem Atomdeal erfüllt. Nun sollten die anderen Verhandlungspartner dafür sorgen, dass der Wiener Deal auch nach dem Ausstieg der USA vertragsgerecht umgesetzt werde.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal im Mai und der Verhängung neuer Sanktionen steckt der Iran in der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Der Iran hatte im Juli 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.

Die anderen fünf Verhandlungspartner stehen zwar auf Irans Seite, können aber in der Praxis nicht viel unternehmen. Besonders die europäischen Banken mit USA-Geschäften wollen angesichts der Sanktionen nicht mit dem Iran zusammenarbeiten.