Arbeitgeber unterstützen Pläne Spahn will Abbau von Krankenkassen-Rücklagen Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt für seine Aufforderung an die gesetzlichen Krankenkassen, ihre teils hohen Rücklagen abzubauen, Unterstützung von den Arbeitgebern. Von dpamehr
Zusatzkosten in Milliardenhöhe Experten nennen Rentenversprechen der GroKo „unbezahlbar“ Berlin. Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will. Von dpamehr
Antisemitismus in Deutschland Zentralratspräsident warnt Juden vor Tragen der Kippa Berlin. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, rät Juden davon ab, sich in Großstädten öffentlich mit einer Kippa zu ihrer Religion zu bekennen. „Trotzig bekennen wäre im Prinzip der richtige Weg“, sagte Schuster dem Von dpamehr
Unnötige Ausgaben Rechnungshof moniert Verschwendung bei der Bundeswehr Berlin/Bonn. Mehrkosten durch schlechtes Management bei der Bundeswehr, zweifelhafter Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen und unnötige Ausgaben beim Straßenbau: der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung bei Projekten und Ausgaben unwirtschaftliches Von dpamehr
Umstrittener Paragraf 219a Koalitionsstreit um Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche Berlin. Im Koalitionsstreit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche verhärten sich die Fronten. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wies den Beschluss des SPD-Parteivorstands mit einer Frist für eine Einigung bis zum Herbst zurück. Von dpamehr
Bewegung bei Atomabkommen Maas trifft iranischen Außenminister New York/Berlin. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind sich einem Medienbericht zufolge mit den USA weitgehend einig, dass dem Iran wegen seiner umstrittenen Raketentests und Einmischung in Regionalkonflikte mit neuen Sanktionen gedroht werden soll. Von dpamehr
Drohnen und Hubschrauber Neue Waffen für die Bundeswehr Berlin. Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll nach Medienberichten neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag bekommen. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhalte 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Von dpamehr
Vorwurf: Wahlkampfmanöver Streit um Cavusoglu-Auftritt bei Gedenkfeier in Solingen Solingen/Toronto. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird im Mai in Solingen bei der Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Brandanschlags eine Rede halten - mitten im türkischen Wahlkampf. Von Michael Fischer und Yuriko Wahl-Immel, dpamehr
Verzwergung oder Neuanfang? Nach der Wahl: Große Erwartungen an SPD-Chefin Nahles Berlin. Nach der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden hofft die Linkspartei auf einen Linksschwenk der Sozialdemokraten. Von dpamehr
Druck auf die Union erhöht SPD setzt Frist im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot Berlin. Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erhöht die SPD den Druck auf die Union. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag nach dem Bundesparteitag in Wiesbaden eine Frist bis Herbst, wie das Gremium mitteilte. Von dpamehr
Protestaktion in Witzenhausen Abschiebung eines Syrers eskaliert Witzenhausen. Bis zu 60 Menschen haben in der Nacht zu Montag im nordhessischen Witzenhausen versucht, die Abschiebung eines Syrers zu verhindern. Nachdem der 27-Jährige festgenommen wurde, umzingelten sie die beiden Streifenwagen und blockierten diese mit Von dpamehr
Nur 66,35 Prozent Zustimmung Nahles mit schwerem Dämpfer zur ersten SPD-Chefin gewählt Wiesbaden. Die SPD wählt heute bei einem Sonderparteitag erstmals in ihrer 155-jährigen Parteigeschichte eine Frau zur Vorsitzenden. Der Abstimmung in Wiesbaden stellen sich Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles (47) und die Flensburger Oberbürgermeisterin Von Christiane Jacke, Teresa Dapp und Georg Ismar, dpamehr
Antisemitismus „Jude gilt als Schimpfwort“ Berlin/Saarbrücken. Wie antisemitisch ist Deutschland heute? Und was haben Muslime aus dem Nahen Osten damit zu tun? Auch im Saarland ist man besorgt. Von Fatima Abbasmehr
Abschottung Frankreich will Zahl der Asylbewerber verringern Paris. Abschiebehaft für Kinder, schnellere Verfahren: Das neue Asylgesetz wird selbst in der Regierungspartei teils heftig kritisiert. Von Christine Longinmehr
DFL soll in Fonds einzahlen Fußball soll Kosten für Polizeieinsätze mittragen Mainz. Fußballspiele machen teilweise auch große Polizeieinsätze nötig. Für die sollte nicht nur der Steuerzahler aufkommen, finden die Länder Bremen und Rheinland-Pfalz. mehr
Treffen der Außenminister Maas und Cavusoglu sprechen über türkischen Wahlkampf New York. Bundesaußenminister Heiko Maas hat beim ersten Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in New York auch über den bevorstehenden türkischen Wahlkampf gesprochen. Von dpamehr
Syrien, Iran und Freihandel Trump empfängt Macron als ersten Staatsgast Washington. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die USA vor seinem Besuch bei Präsident Donald Trump dazu aufgerufen, nicht aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran auszusteigen. Dieser Deal sei sicher nicht perfekt, es gebe aber keinen besseren. Von dpamehr
Propaganda von IS und Al-Kaida Facebook löscht hunderttausende extremistische Beiträge Menlo Park. Facebook geht nach eigenen Angaben härter denn je gegen extremistische Inhalte auf seiner Plattform vor: Im ersten Quartal 2018 löschte das weltgrößte Online-Netzwerk hunderttausende Beiträge mit Bezug zu den Terrororganisationen Islamischer Staat Von dpamehr