Umfrage Historisches Tief: CSU stürzt auf 38 Prozent ab München. Drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern ist die CSU in einer Umfrage weiterhin weit von der absoluten Mehrheit entfernt. Von dpamehr
Afghanischer Asylbewerber Unrechtmäßig Abgeschobener soll zurückgeholt werden Berlin. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. Von dpamehr
Urteil in München NSU-Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben ist frei München. Der Waffenbeschaffer für den Nationalsozialistischen Untergrund, Ralf Wohlleben, ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Er verließ am Mittwochmorgen die Justizvollzugsanstalt Stadelheim in München, wie eine Sprecherin des Gefängnisses sagte. Von dpamehr
Entwurf von Kabinett Maghreb-Staaten und Georgien bald „sichere Herkunftsstaaten“ Berlin. Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der bei Grünen und Linken vorab bereits auf Widerstand gestoßen war. Von dpamehr
Umstrittener Plan Regierung will Jobs für Langzeitarbeitslose bezuschussen Berlin. Die Bundesregierung will langjährigen Hartz-IV-Beziehern und Langzeitarbeitslosen mit staatlich bezuschussten Jobs ein neues Leben ermöglichen. Von Basil Wegener, dpamehr
Studie zu Antisemitismus Hass auf Juden und auf Israel im Internet wächst Berlin. Weltverschwörung, Kindermörder, Zionistenclans - antisemitische Hetze, Hass auf Juden und auf Israel durchdringen nach einer Studie der Technischen Universität (TU) Berlin zunehmend das Internet. Von Esteban Engel, dpamehr
Pflegekräfte entlasten Spahn setzt bei Pflegereform auch auf Betreuungsdienste Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Pflegekräfte entlasten, indem künftig bestimmte Leistungen auch durch reine Betreuungsdienste übernommen werden dürfen. Von dpamehr
Regionen mit Wohnungsnot Habeck: Besitzer von Brachflächen zum Bauen verpflichten Berlin. In Regionen mit Wohnungsnot sollten Besitzer von Brachflächen nach Ansicht des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck zum Bauen von Häusern verpflichtet werden. Von dpamehr
„Rechtsstaat in Gefahr“ Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel Berlin/Düsseldorf. Nach der umstrittenen Abschiebung des Islamisten Sami A. verlangen Grüne und SPD im Düsseldorfer Landtag Aufklärung zu den Ungereimtheiten. Am Freitag soll sich der Rechtsausschuss in einer Sondersitzung mit dem Fall befassen. Von dpamehr
Deutsche Umwelthilfe klagt Nitrat im Grundwasser wird Fall für die deutsche Justiz Berlin. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will vor Gericht einen besseren Schutz des deutschen Grundwassers vor Nitrat aus der Landwirtschaft erstreiten. Von dpamehr
Neubrandenburg Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben Neubrandenburg. Ein Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern ist möglicherweise rechtswidrig in seine Heimat Afghanistan abgeschoben werden. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem 20-Jährigen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren. Von dpamehr
„Steuerzahler-Gedenktag“ Steuerzahlerbund: Bis Mittwoch Arbeit nur für Staatskasse Berlin. Die Deutschen haben in diesem Jahr nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes wieder mehr als sechs Monate für die Staatskasse gearbeitet. Erst von diesem Mittwoch an fließen - rein rechnerisch - die Einkünfte von Bürgern und Betrieben ins eigene Portemonnaie. Von dpamehr
Millionen Deutsche sind auf Grundsicherung angewiesen Langzeitarbeitslose sollen bezuschusste Jobs erhalten Berlin. Die Bundesregierung will langjährigen Hartz-IV-Beziehern und Langzeitarbeitslosen mit staatlich bezuschussten Jobs ein neues Leben ermöglichen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor, den das Kabinett gestern in Berlin beschloss. Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und Teilhabe, so Heil. mehr
Zügige Neuregelung geplant Urteil: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß Mainz/Karlsruhe. Das Verfassungsgericht hat die umstrittene Abgabe im Grundsatz bestätigt. Dafür gibt es in Rheinland-Pfalz zumeist Zustimmung. Die Bundesländer wollen nun die geforderte Befreiung für Zweitwohnungen zügig starten. mehr
US-Präsident in Nöten Donald Trumps fatale Kehrtwende Washington. Er sehe keinen Grund, warum es Russland sein sollte, hatte der Präsident zu Wladimir Putin über die Manipulation der US-Wahl gesagt. Gestern behauptete er, das Gegenteil gemeint zu haben. Nur ein Missverständnis? mehr
Nach Treffen mit Putin Nach halbherzigem Rückzieher reitet Trump neue Attacken Washington. Nach massiven Protesten und einer Klarstellung in eigener Sache hat US-Präsident Donald Trump umgehend wieder in den Angriffsmodus geschaltet. Von Hans Dahne, dpamehr
Ex-Außenminister Boris Johnson: Brexit kann noch gerettet werden London. Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat Premierministerin Theresa May heftig wegen ihres neuen Brexit-Kurses kritisiert. Von dpamehr
Jahrestag von Aufnahmestopp Neue Kritik an Australien wegen Flüchtlingslager Canberra. Wegen der Zustände in Flüchtlingslagern auf zwei abgelegenen Pazifik-Inseln gibt es neue Kritik an Australien. Von dpamehr
