| 22:10 Uhr

Nach der Hessen-Wahl
Warum die kleinen Parteien die großen Gewinner sind

Die Grünen-Bundesspitze bejubelte gestern den Wahlerfolg in Hessen: Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Robert Habeck (r.).
Die Grünen-Bundesspitze bejubelte gestern den Wahlerfolg in Hessen: Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Robert Habeck (r.). FOTO: dpa / Arne Immanuel Bänsch
Berlin. Von Stefan Vetter

Schon bei der Bayern-Wahl vor 14 Tagen waren sie in der Berliner Grünen-Zentrale ganz aus dem Häuschen über das starke Wahlergebnis. In Hessen legt die Partei nun sogar noch ein bisschen obendrauf. Und auch diesmal kennt der Jubel keine Grenzen. „So grün war Hessen noch nie“, schwärmt Parteichefin Annalena Baerbock. Es handele sich um das beste Ergebnis, „was wir Grünen in Hessen je hatten“. Ob es reicht, Schwarz-Grün in Wiesbaden fortzusetzen, bleibt zunächst unklar. Aber das tut der guten Stimmung keinen Abbruch. „Wir sind immer bereit, Verantwortung zu übernehmen“, sagt der Co-Vorsitzende Robert Habeck. Ob als zweit- oder drittstärkste Partei sei nicht die entscheidende Frage. Nach Habecks Einschätzung hat sich mit der Hessen-Wahl ein Trend gedreht: Wahlen würden nicht immer nur am rechten Rand gewonnen, sagt er.

Das allerdings stimmt nur bedingt. Schließlich hat die AfD einmal mehr ein zweistelliges Wahlergebnis eingefahren. Und sie ist jetzt in ihrer parlamentarischen Präsenz sogar erfolgreicher als die Grünen. Denn während die Öko-Partei nur in 14 Landtagen vertreten ist, sitzt die AfD nun in allen 16. Parteichef Jörg Meuthen wird am Wahlabend nicht müde, diesen Erfolg immer wieder herauszustellen. „Wir haben alle Wahlziele erreicht.“ Dabei hätten sich viele Parteianhänger insgeheim wohl ein stärkeres Abschneiden in Hessen gewünscht. Genauso wie in Bayern. Auf die Regierungsbildung in Wiesbaden hat die AfD keinen Einfluss. „Wir machen gute, konstruktive Oppositionspolitik“, sagt Meuthen.

Auch die FDP gehört zu den Gewinnern des Wahlabends. Vor fünf Jahren mussten die Liberalen noch um den Einzug in den hessischen Landtag zittern. Damals stand erst um Mitternacht fest, dass man es knapp geschafft hatte. Diesmal überspringt die FDP nicht nur locker die Fünf-Prozent-Hürde. Ihr könnte auch die Rolle des Königsmachers zukommen. Parteichef Christian Lindner hatte schon in den letzten Tagen sein Wohlwollen über die mögliche Bildung eines Jamaika-Bündnisses erkennen lassen. Jetzt bekräftigt er seine Haltung. „Die einzige Voraussetzung ist, es muss ein partnerschaftliches Miteinander sein, und es müssen Inhalte möglich sein“, sagt Lindner. Und er gibt den Wahlverlieren CDU und SPD noch eine mit: „Das ist ein Misstrauensvotum gegen die Regierung von Frau Merkel“.



Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, spricht ebenfalls von einer „Denkzettel-Wahl“ für Schwarz-Rot in Berlin. Sie räumt aber auch ein, dass ihre Partei nicht sonderlich von der Kritik an der großen Koalition profitieren konnte. Mit etwa sechs Prozent der Stimmen hat man in Hessen nur unwesentlich besser als beim letzten Mal abgeschnitten. „Klar, man wünscht sich immer mehr“, sagt Kipping. Andererseits spielt die Linke in den alten Bundesländern parlamentarisch ohnehin kaum eine Rolle. Lediglich in den Landtagen Hamburgs, Bremens und des Saarlandes ist sie dort außerdem noch vertreten. Dass in Hessen der Wiedereinzug gelang, kann daher zumindest als politisches Achtungszeichen gewertet werden.