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Maas an der Frontlinie
Gespräche über Ukraine-Konflikt wiederbelebt

Mariupol. Nach mehr als 16 Monaten Stillstand werden am 11. Juni die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder aufgenommen.

Die Außenminister beider Länder treffen sich im sogenannten Normandie-Format mit ihren Kollegen aus Deutschland und Frankreich als Vermittler in Berlin. Das gaben Außenminister Heiko Maas und sein ukrainischer Amtskollege Pawel Klimkin am Freitag bei einem Besuch des ostu­krainischen Konfliktgebiets bekannt. Hauptthema soll eine UN-Friedensmission sein. Maas betonte, dass Deutschland in dem seit vier Jahren laufenden Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten an der Seite der Ukraine stehe. „Wir werden euch nicht alleine lassen, wenn es um die Lösung deses Konfliktes hier im Osten geht.“

Das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine von 2015 ist bisher kaum umgesetzt. Die Gespräche über eine Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich haben zuletzt im Februar 2017 auf Außenministerebene stattgefunden. Maas ist erst seit elf Wochen im Amt, hatte sich aber von Anfang an zum Ziel gesetzt, die Normandie-Gespräche wiederzubeleben. Bei dem Treffen in der Berliner Villa Borsig im Juni wird er erstmals Gastgeber wichtiger internationaler Gespräche sein.

Eine UN-Friedensmission in der Ostukraine ist seit längerem im Gespräch. Die Vorstellungen Russlands und der Ukraine gehen aber weit auseinander. Russland will nur eine kleine Schutztruppe für die derzeit rund 600 internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Ostukraine. Die Ukraine wünscht sich, dass die Blauhelmtruppe im gesamten Konfliktgebiet die Kämpfe unterbindet.