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Hin und Her
EU verhandelt mit Briten wieder über ein Brexit-Abkommen

 EU-Unterhändler Michel Barnier (links) traf sich am Freitagvormittag mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay. Hinterher erklärte Barnier, er habe mit Barcley ein „konstruktives Gespräch“ geführt.
EU-Unterhändler Michel Barnier (links) traf sich am Freitagvormittag mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay. Hinterher erklärte Barnier, er habe mit Barcley ein „konstruktives Gespräch“ geführt. FOTO: AP / Francisco Seco
Brüssel. Nur noch wenige Tage bleiben für eine Lösung des Streits vor dem in der kommenden Woche stattfindenden EU-Gipfel.

Nach unerwarteten Fortschritten im Brexit-Streit sieht die Europäische Union neue Einigungschancen und startet eine weitere intensive Verhandlungsrunde mit Großbritannien. Dies bestätigten Diplomaten am Freitag in Brüssel. Die Ankündigung nährt neue Hoffnung, dass noch ein geregelter Austritt Großbritanniens gelingt. Gesucht wird eine Lösung bis zum EU-Gipfel Ende nächster Woche. Der Brexit ist für den 31. Oktober angekündigt.

EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, zwar fehlten immer noch umsetzbare und realistische Vorschläge aus Großbritannien. Doch gebe es „vielversprechende Signale“ aus Irland. „Selbst die kleinste Chance muss genutzt werden“, schrieb Tusk auf Twitter. Zuvor hatte EU-Unterhändler Michel Barnier am Freitagvormittag ein „konstruktives Gespräch“ mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay geführt, wie beide Seiten mitteilten. Die 27 bleibenden EU-Staaten gaben anschließend grünes Licht für neue Verhandlungen.

Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar überraschend einer Lösung näher gekommen. Ein Deal bis zum Austrittsdatum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.



Die irische Einschätzung ist wichtig für die gesamte EU. Denn der entscheidende Knackpunkt ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. Gibt es bis 19. Oktober keinen Deal, ist Johnson nach einem britischen Gesetz gehalten, bei der EU eine längere Austrittsfrist zu beantragen. Der Premier hat allerdings immer wieder angekündigt, sein Land zum 31. Oktober notfalls auch ohne Vertrag aus der EU zu führen.

Worüber Johnson und Varadkar im Einzelnen gesprochen haben, war zunächst nicht offiziell bekannt. Doch sickerten Informationen über eine neue mögliche Formel für die irische Grenzfrage durch. Johnson hatte bereits angeboten, dass Nordirland sich auch nach dem Brexit an EU-Produktstandards hält, was Warenkontrollen an der inneririschen Grenze unnötig machen würde. Nun steht nach britischen Medienberichten eine spezielle Zollpartnerschaft für Nordirland zur Debatte, die auch Zollkontrollen vermeiden könnte.

Das britische Unterhaus könnte am 19. Oktober zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Ob Johnson, der ohne Mehrheit regiert, für einen etwaigen Brexit-Deal mit der EU mit einer Mehrheit rechnen kann, ist allerdings unklar.