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Wahl in Straßburg Wahl in Straßburg
Von der Leyen wird mit knapper Mehrheit EU-Kommissionschefin

 „Ich fühle mich so geehrt“, sagte Ursula von der Leyen nach ihrer Wahl im Europäischen Parlament. 
„Ich fühle mich so geehrt“, sagte Ursula von der Leyen nach ihrer Wahl im Europäischen Parlament.  FOTO: AP / Jean-Francois Badias
Straßburg. Die scheidende deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird als erste Frau das Amt an der Spitze der EU-Kommission übernehmen. dpa

Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Dienstagabend im EU-Parlament mit einem knappen Ergebnis gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen. Die nötige absolute Mehrheit lag bei 374. Die 60-Jährige kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten – als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit 60 Jahren erobert ein Politiker aus Deutschland das Amt.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. „Ich fühle mich so geehrt“, sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin. Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gratulierten von der Leyen nach der Verkündung des Ergebnisses – und das, obwohl die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen die CDU-Frau stimmen wollten.

Als Kommissionspräsidentin kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien mitbestimmen. Sie wird Chefin von über 30 000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen.



In Berlin will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun sehr schnell über von der Leyens Nachfolge als Verteidigungsministerin entscheiden. In Berlin verdichteten sich Spekulationen, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Amt gesetzt ist.

Vor der Abstimmung im Straßburger EU-Parlament hatte es viel Unmut gegeben, weil von der Leyen keine Spitzenkandidatin zur Europawahl war. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) von der Europäischen Volkspartei und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten übergangen und stattdessen von der Leyen als Überraschungskandidatin präsentiert.

Die SPD-Europaabgeordneten, die Grünen und die Linken hatten deshalb – und auch wegen inhaltlicher Differenzen – ein Nein angekündigt. Doch signalisierten die EVP, die Liberalen und die Mehrheit der Sozialdemokraten bereits vor der geheimen Abstimmung Unterstützung. Die rechtsnationale EKR, die von der Leyen ursprünglich ebenfalls Stimmen in Aussicht gestellt hatten, konnte sich letztlich nicht einigen und gab die Abstimmung frei; auch von dort könnten einige Stimmen gekommen sein.