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EU-Kommissar
Oettinger bei Fleischpreis gegen deutschen Alleingang

 Günther  Oettinger ist EU-Kommissar für Haushalt und Personal.  Foto: Mayo/AP
Günther Oettinger ist EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Foto: Mayo/AP FOTO: AP / Virginia Mayo
Berlin. In der Diskussion um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleischprodukte hat EU-Kommissar Günther Oettinger vor einer deutschen Sonderlösung gewarnt. Fleisch sei ein Grundnahrungsmittel im europäischen Binnenmarkt, sagte Oettinger den Funke-Zeitungen. dpa

„Wenn sich Fleisch in Deutschland deutlich verteuern sollte, bleibt es im benachbarten Ausland gleich billig“, erläuterte er. „Daher rate ich von nationalen Sonderlösungen dringend ab.“

Politiker von SPD, Grünen und Union hatten eine stärkere Besteuerung von Fleisch ins Gespräch gebracht. Sie wollten die zusätzlichen Mittel für das Tierwohl einsetzen. Zweifel äußerten unter anderem Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) und der Deutsche Tierschutzbund. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch werde nicht zu einer Verringerung des Verzehrs beitragen, sagte Oettinger.