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Erdogan scheitert gegen Döpfner auch in zweiter Instanz

Köln. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auch in zweiter Instanz keine gerichtlichen Schritte gegen Springer-Chef Mathias Döpfner durchsetzen können. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte eine Entscheidung des Landgerichts Köln , das den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Döpfner abgelehnt hatte. Agentur

In dem Fall geht es um Döpfners öffentliche Unterstützung für den TV-Satiriker Jan Böhmermann, der in seiner Sendung ein "Schmähkritik" überschriebenes Gedicht über Erdogan vorgetragen hatte. Der türkische Präsident ging zunächst rechtlich gegen Böhmermann, dann auch gegen den Springer-Chef vor. Das Oberlandesgericht kam zu dem Schluss, dass Döpfners Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien.