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Vorstoß des französischen Präsidenten
Emmanuel Macron fordert „wahre europäische Armee“

Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron macht Druck zur Gründung einer eigenen europäischen Armee. Ohne eine „wahre europäische Armee“ könnten sich die Europäer nicht verteidigen, sagte Macron gestern in einem Radio-Interview. afp

Mit Blick auf „Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte“, dürften sich die Europäer „nicht allein auf die USA verlassen“. Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission äußerten sich zurückhaltend zu dem Vorstoß des französischen Staatschefs. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte: „Eine Europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen.“ Macron setzt auch nach dem Brexit auf Großbritannien als Partner für europäische Initiativen, während dies in Berlin mit Skepsis gesehen wird.

Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte, die Gründung einer europäischen Armee könne nur ein letzter Schritt sein. Er könne gegebenenfalls „am Ende des Prozesses“ hin zu einer „sichtbareren und bedeutungsvolleren Verteidigungs-Identität der EU“ stehen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zuletzt 2016 für eine europäische Armee stark gemacht.