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Kraftstoff in der Kritik
Diesel-Autos drohen weitere Fahrverbote

 Der Haupt­geschäftsführer des Deutschen Städtetags   Helmut Dedy.  Foto: Karmann/dpa
Der Haupt­geschäftsführer des Deutschen Städtetags Helmut Dedy. Foto: Karmann/dpa FOTO: dpa / Daniel Karmann
München/Berlin. Dürfen in München bald keine Diesel-Fahrzeuge mehr fahren? Nach Stuttgart bringt die nächste Landeshauptstadt Sanktionen ins Spiel.

(dpa) Mit Überlegungen für Diesel-Fahrverbote heizt nun auch die bayerische Metropole München den Streit über schärfere Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in deutschen Städten an. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte gestern, dass man über Zufahrtsbeschränkungen für Dieselautos nachdenken müsse – „wenn es keine andere Lösung gibt – und ich kenne gerade keine“. Die Bundesregierung sieht wegen zu hoher Emissionen Handlungsbedarf, ist aber uneins über mögliche kommunale Fahrverbote.

Der Städtetag machte sich erneut für eine „Blaue Plakette“ stark, die nur schadstoffärmeren Autos die Einfahrt in belastete Innenstädte erlauben würde. „Wenn sich die Stickoxid-Grenzwerte weiterhin nicht einhalten lassen, kommen wir in einigen Städten um Fahrverbote nicht herum“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den „Ruhr Nachrichten“. Es sei unverständlich, dass sich die Bundesregierung nicht auf die Einführung der Blauen Plakette einigen könne. „Das ist fahrlässig“, sagte Dedy. Als Kennzeichnung für Dieselfahrzeuge, die am wenigsten Stickoxid ausstoßen, sei sie „ein Instrument, um mögliche Fahrverbote auch kontrollieren zu können“.

Das Bundesumweltministerium betonte, es gehe um das Gebot einer sauberen Luft. „Fahrverbote sind das allerletzte Mittel, was eine Stadt anwenden kann und notfalls auch anwenden muss“, sagte ein Sprecher in Berlin. Das Bundesverkehrsministerium bekräftigte dagegen, Fahrverbote seien ein falscher politischer Ansatz. Wirkungsvoller wäre, Fahrzeuge wie Busse und Taxis, die ständig in Innenstädten unterwegs sind, auf alternative Antriebsformen umzustellen.



Hintergrund der Überlegungen in München sind neuere Abgas-Messwerte, die die „Süddeutsche Zeitung“ vorgelegt hat, wie Oberbürgermeister Reiter sagte. Der von der EU zugelassene Mittelwert für die Belastung durch giftiges Stickstoffdioxid wird demnach nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen regelmäßig überschritten, sondern auch in weit davon entfernten Gegenden. Von einem Fahrverbot betroffen wären laut „SZ“ – je nach angewandter Abgasnorm – zwischen 133 000 und 170 000 Autos. Insgesamt haben 295 000 in München zugelassenen Autos Dieselmotoren.

Beim Vorgehen gegen zu hohe Abgaswerte von Diesel-Fahrzeugen in den Innenstädten gibt es bundesweit verschiedene Ansätze. In Stuttgart soll es von 2018 an Fahrverbote an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung geben – aber nur als allerletztes Mittel, wenn andere Instrumente wie Nachrüstungen an Diesel-Autos nicht wirken. Hamburg plant Fahrverbote auf Teilen zweier Hauptverkehrsstraßen. In Köln, Düsseldorf und Dortmund stehen flächendeckende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge dagegen derzeit nicht zur Diskussion.

(dpa)