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SPD-Vorsitz
Wird Malu Dreyer vorerst das neue Gesicht der SPD?

 Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, wird als SPD-Bundesvorsitzende gehandelt   Foto: Stache/dpa
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, wird als SPD-Bundesvorsitzende gehandelt Foto: Stache/dpa FOTO: dpa / Soeren Stache
Berlin/Mainz. Andrea Nahles zieht sich aus der Bundespolitik zurück. Den Parteivorsitz der SPD könnte – zumindest kommissarisch – Malu Dreyer übernehmen.

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles stehen die Genossen vor einem Führungsvakuum. Gleichzeitig ist es unklar, welche Auswirkungen der Rücktritt auf den Fortbestand der großen Koalition hat. Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz warnt vor einem überhasteten Ende des Bündnisses. Er spüre zwar „sehr, sehr viele Ressentiments in der Partei“. Aber dennoch müsse diese Frage in einem geordneten Verfahren beantwortet werden, sagte Lewentz. Dazu müsse erst eine neue Parteispitze gewählt werden.

Andrea Nahles hatte am Sonntag überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Die 48-Jährige will auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb die Rheinland-Pfälzerin in einer Email an alle SPD-Mitglieder. Nach dem desaströsen Abschneiden bei der Europawahl war Nahles innerparteilich stark unter Druck geraten. Ursprünglich wollte sie deshalb am morgigen Dienstag in der Fraktion die Machtfrage stellen.

Wer Andrea Nahles folgt, ist noch offen. An der Partei- und Fraktionsspitze gibt es voraussichtlich zunächst Übergangslösungen. Die Führung der Fraktion könnte Vize Rolf Mützenich kommissarisch übernehmen, als vorübergehende Parteivorsitzende war gestern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch, die den Vorsitz in der Vergangenheit wiederholt abgelehnt hatte.



Dreyer sprach am Sonntagmittag von einer „extrem ernsten Situation“ für die SPD. Die Partei müsse jetzt zusammenstehen, um aus dem Tief herauszukommen, sagte sie in der Berliner SPD-Parteizentrale. Sie rief alle Parteimitglieder zur Solidarität auf, sonst sehe es schwarz aus für die SPD.

Als langfristige mögliche Nachfolger an der Parteispitze wurden bisher vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil gehandelt. Vizekanzler Olaf Scholz gilt dagegen in SPD-Kreisen als „nicht mehr vermittelbar“. Nach Ansicht eines führenden Genossen sei er in der Partei inzwischen zu unbeliebt. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Wann genau der Machtwechsel in Fraktion und Partei erfolgt, ist noch unklar.

Mehrere SPD-Politiker zeigten sich indes erschüttert über den Umgang mit Nahles. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel sagte: „Die SPD braucht eine Entgiftung.“