| 23:58 Uhr

Vor Gesprächen
CDU-Vize Julia Klöckner warnt die SPD

Die rheinland-­pfälzische CDU-Landes­vorsitzende 
Julia Klöckner.
Die rheinland-­pfälzische CDU-Landes­vorsitzende Julia Klöckner. FOTO: Torsten Silz / dpa
Mainz. Die rheinland-pfälzische Landeschefin rechnet mit zu hohen Forderungen und kritisiert Malu Dreyer.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat SPD-Chef Martin Schulz vor unrealistischen Forderungen für eine mögliche große Koalition gewarnt. „Herr Schulz hat sich in ein Dilemma manövriert: Er will seiner SPD die notwendige Kehrtwende mit Maximalforderungen schmackhaft machen“, sagte Klöckner anlässlich des SPD-Bundesparteitags in Berlin, der gestern begann. „Er weiß aber auch, dass er die so nicht bekommen kann. Und Neuwahlen werden für die SPD nicht unbedingt besser ausgehen.“ Klöckner zeigte sich offen für eine neue Großen Koalition.

Die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin warf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihrem Stellvertreter Volker Wissing (FDP) zudem Verantwortungslosigkeit vor. „Die Verweigerungshaltung, an einer stabilen Regierung für Deutschland mitzuwirken, ist bei anderen Landesregierungen nicht so ausgeprägt“, kritisierte Klöckner. „Die SPD-Ministerpräsidentin und ihr Stellvertreter von der FDP sind im Doppelpack die Ablehner einer stabilen, verlässlichen Bundesregierung. Das ist schlecht für unser Land, schlecht für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze.“ Staatspolitische Verantwortung heiße, die Lage anzunehmen und sich nicht wegzuducken.

Klöckner warnte vor einem zu langen Zeitplan, falls es zu Gesprächen kommt. „Man kann den Leuten nicht zumuten, zu sagen, es gibt keine Verhandlungen vor dem Frühjahr“, sagte sie. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hatte dem „Hamburger Abendblatt“ gesagt, er rechne mit einer Regierungsbildung nicht vor dem Frühjahr.



(dpa)