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Bundestag spricht von Völkermord

Berlin. Lange hat die deutsche Politik die Bezeichnung „Völkermord“ für die Massaker an Armenier im Osmanischen Reich vermieden. Das ändert sich nun, auch wenn Proteste des türkischen Präsidenten zu erwarten sind. Agentur

Trotz türkischen Protests will der Bundestag die Vertreibung der Armenier durch das Osmanische Reich als Völkermord einstufen.

Am 2. Juni wird der Antrag von Union, SPD und Grünen "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren" beraten, wie aus der Homepage des Parlaments hervorgeht.

Steinmeier ist skeptisch



Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) sieht das aber skeptisch. Er habe darauf gesetzt, Türken und Armenier für eine gemeinsame Aufarbeitung zu gewinnen, sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". "Ich habe es für unklug gehalten, diesen höchst sensiblen Prozess von außen zu gefährden, und ich befürchte: Allein mit der Entscheidung für den Genozidbegriff ist es nicht getan." Auf die Frage, ob er im Bundestag zustimme, antwortete er, die SPD werde geschlossen abstimmen.

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der "Bild am Sonntag": "Es kann schon sei, dass es Ärger mit Ankara gibt." Aber: "Der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten wie Herrn Erdogan erpressen."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte: "Deutschland trägt als ehemaliger Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches eine besondere historische Verantwortung." Das gelte unabhängig von der aktuellen Debatte über die Flüchtlingskrise. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU ) sagte: "Wir wollen an der Aufarbeitung mit dem Ziel mithelfen, das Trennende zwischen Armeniern und der Türkei zu überwinden." Der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, nannte es in der "Rheinischen Post" fragwürdig, wie der Bundestag mit der Entschließung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen könne.

Bei den Massakern an den Armeniern im Jahr 1915 kamen Schätzungen zufolge zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.